1620/J XXII. GP

Eingelangt am 25.03.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Josef Cap

und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend Trauerfeierlichkeiten für die Terroropfer in Madrid

Medienberichten ist zu entnehmen, dass Österreich bei den Trauerfeierlichkeiten für die
Terroropfer in Madrid weder durch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel noch durch
Außenministerin Benita Ferrero-Waldner vertreten war, während andere europäische Staaten
höchstrangige Vertreter entsandten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Weshalb haben Sie nicht persönlich an den Trauerfeierlichkeiten für die Terroropfer
in Madrid teilgenommen?

2. Haben Sie Außenministerin Ferrero-Waldner ersucht, an Ihrer Stelle teilzunehmen?
Wenn nein, warum nicht?

Wenn ja, welche beruflichen Termine haben die Teilnahme von Außenministerin
Ferrero-Waldner verhindert?

3. Stimmt es, dass Sie, wie die Tiroler Tageszeitung berichtet, als Grund für Ihre
Nichtteilnahme angaben, dass Sie nicht wüssten, ob Sie im Nationalrat gebraucht
würden?

4. War Ihnen die Tagesordnung des Nationalrates, bei der keine Vorlagen des
Bundeskanzleramtes zur Debatte standen, zu diesem Zeitpunkt bekannt?
Wenn nein, wieso nicht?

5. Sind Sie der Auffassung, dass Österreich angesichts der hochrangigen Präsenz
anderer Staaten adäquat vertreten war und ein entsprechendes Zeichen der Solidarität
gesetzt hat?