1621/J XXII. GP

Eingelangt am 25.03.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Josef Cap

und GenossInnen

an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten

betreffend Trauerfeierlichkeiten für die Terroropfer in Madrid

Medienberichten ist zu entnehmen, dass Österreich bei den Trauerfeierlichkeiten für die
Terroropfer in Madrid weder durch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel noch durch
Außenministerin Benita Ferrero-Waldner vertreten war, während andere europäische Staaten
höchstrangige Vertreter entsandten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für auswärtige
Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Weshalb haben Sie nicht persönlich an den Trauerfeierlichkeiten für die Terroropfer
in Madrid teilgenommen?

2. Wurden Sie von Bundeskanzler Schüssel ersucht, ihn bei den Trauerfeierlichkeiten in
Madrid zu vertreten?

3. Journalisten gegenüber haben Sie gesagt, Sie selbst hätten andere Termine gehabt
(APA 502, 24.3.04). Welche beruflichen Termine haben Ihre Teilnahme verhindert?

4. Sie haben in Folge der Terroranschläge in Madrid darauf hingewiesen, wie
notwendig Solidarität innerhalb Europas im Kampf gegen den Terror sei. Auf Ihrer
Homepage schreiben Sie von den „schrecklichen Folgen von Bombenexplosionen in
einem Land, das man fast schon als zweite Heimat betrachtet" (www.benita-ferrero-
waldner.at). Wäre Ihre Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten in Madrid nicht ein
wichtiger symbolischer Akt gewesen, um die Solidarität mit Spanien, den
Terroropfern und ihren Angehörigen zu bekunden?

5. Sind Sie der Auffassung, dass Österreich angesichts der hochrangigen Präsenz
anderer Staaten adäquat vertreten war und ein entsprechendes Zeichen der Solidarität
gesetzt hat?