1672/J XXII. GP

Eingelangt am 27.04.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Ruth Becher

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Schiurlaub in Oberlech

Wie dem „Standard" vom 20. April 2004 (S. 6) zu entnehmen ist, verbrachten Sie im April
dieses Jahres auf Einladung des ehemaligen Schiabfahrtsweltmeisters und nunmehrigen Chefs
einer Sportagentur, Harti Weirather, einige Tage im Nobelschiort Oberlech, um mit dem „Red
Bull "-Chef Dietrich Mateschitz, Ex-Formel-1-Pilot Gerhard Berger oder VW-Vorstand Bernd
Pischetsrieder „den Schnee zu genießen". Ihr Quartier bezogen Sie im Hotel „Montana" des
Ex-Schirennläufers und ehemaligen FPÖ-Nationalratsabgeordneten Patrick Ortlieb.

Erst kürzlich musste der Präsident der Deutschen Bundesbank, Ernst Welteke, zurücktreten,
da sich dieser einen viertägigen Silvester-Aufenthalt im Berliner Luxushotel Adlon von der
Dresdner Bank bezahlen ließ. Nun soll Ihnen zwar selbiges nicht unterstellt werden, die
Optik, sich auf Einladung eines prominenten Unternehmers gemeinsam mit anderen
Entrepreneuren dem Schivergnügen zu widmen, während Ihr Staatssekretär dem Bundesrat
über Steueramnestie beauskunftet, ist jedoch zumindest eine schiefe.

Die unterzeichnenden Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1. Ist es richtig, dass Sie auf Einladung Harti Weirathers in Oberlech urlaubten?

2. Stimmt es, dass Sie Ihren Aufenthalt im mondänen Schiort am Arlberg privat
finanzierten?

3. Wenn nein, wer bezahlte Ihren Urlaub, und welche Gründe können Sie hierfür
anführen?

4. Sind dem Steuerzahler durch Ihren Urlaub in Oberlech Kosten entstanden?

5. Wenn ja, wie hoch waren diese?

6. Wurden Sie von Mitarbeitern Ihres Ressorts in Oberlech begleitet?

7. Wenn ja, welche?

8. Benützten Sie für die An- und Abreise nach bzw. von Oberlech Ihren Dienstwagen ?

9. Wenn ja, mit welchen Kosten schlug sich dies für den Steuerzahler (Überstunden des
Chauffeurs, Benzinkosten etc.) zu Buche?

10. Können Sie ausschließen, dass Ihr Aufenthalt in Oberlech von dritter Seite, etwa durch
den Verein zur Förderung der New Economy, bezahlt wurde?

11. Wenn nein, wer bezahlte wie viel für Ihren Aufenthalt in Oberlech, und welche
Gründe können Sie hierfür anführen?

12. Wie rechtfertigen Sie Ihren Urlaub in Oberlech angesichts der Tatsache, dass zur
selben Zeit (16.4.2004) eine Sitzung des Bundesrates stattfand, in der Sie als
Auskunftsperson zur Steueramnestie geladen waren?