1691/J XXII. GP

Eingelangt am 05.05.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Maier

und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend „Presseförderung und Publizistikförderung 2002 und 2003"

Die AB 4193/XXI.GP enthält die entsprechenden Zahlen für 2000 und 2001. Die nun folgende
Anfrage beschäftigt sich mit der Presseförderung für 2002, 2003 und 2004. Zu berücksichtigen ist
nun ferner, dass die Presseförderung neu geregelt und auch das Publizistikförderungsgesetz
novelliert wurde.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Welche Tages- und Wochenzeitungen wurden in den Jahren 2002 und 2003 im Rahmen der
„Allgemeinen Presseförderung" gefördert (Aufschlüsselung auf Jahre)? Welche werden
2004 gefördert?

2. Welche jährliche Förderungsbeiträge ergaben sich jeweils für die geförderten Tages- und
Wochenzeitungen für die Jahre 2002 und 2003 (Aufschlüsselung auf Jahre)? Mit welchen
Förderungen ist jeweils 2004 zu rechnen?

3. Wie viele Anträge auf „Allgemeine Presseförderung" wurden in diesen beiden Jahren
gestellt? Wie viele wurden abgelehnt? Wie wurde die Ablehnungen jeweils begründet
(Aufschlüsselung auf Jahre und Antragsteller)?

4. Welche Tageszeitungen wurden in den Jahren 2002 und 2003, im Rahmen der „Besonderen
Presseförderung" (Förderung zur Erhaltung der Meinungsvielfalt) gefordert
(Aufschlüsselung auf Jahre und Tageszeitungen)? Welche werden 2004 gefördert?

5. Welche jährlichen Förderungsbeträge ergaben sich für die im Rahmen der „Besonderen
Presseforderung" geförderten Tageszeitungen in den Jahren 2002 und 2003
(Aufschlüsselung auf Jahre)? Mit welchen Förderungen ist 2004 zu rechnen?

6. Wie viele Anträge auf „Besondere Presseförderung" wurden in diesen Jahren gestellt? Wie
viele wurden abgelehnt? Wie wurde die Ablehnung jeweils begründet (Aufschlüsselung auf
Antragsteller und Jahre)?

7. Welche periodischen Druckschriften wurden in den Jahren 2002 und 2003 auf Grund des
Publizistikförderungsgesetzes gefördert (Aufschlüsselung der einzelnen Druckschriften auf
Jahre)?

8. Wie viele Anträge wurden jeweils 2002 und 2003 gestellt (Aufschlüsselung auf Jahre)?

9. Wie viele und welche Antragsteller wurden in diesen Jahren mit jeweils welcher
Begründung abgelehnt (Aufschlüsselung auf Jahre und Antragsteller)?

10. Welche jährlichen Förderungsbeträge ergaben sich für die einzelnen geförderten
Druckschriften in den Jahren 2002 und 2003 (Aufschlüsselung auf Jahre und Antragsteller)?

11. Wie viele Anträge wurden für 2004 gestellt? Mit welchen Förderungen ist 2004 zu rechnen
(Förderungssumme)?

12. Welche neuen Anforderungen ergeben sich nun je für Antragssteiler aufgrund der
Novellierung des Publizistikförderungsgesetzes?

13. Welche Mittel werden 2004 insgesamt für die Presseförderung zu Verfügung stehen? Wie
werden diese aufgeteilt?

14. Warum wurde bislang im Rahmen der Presseförderung keine „Vertriebsförderung"
vorgesehen?

15. Warum wurde bislang keine „Abgeltung der Erhöhung der Posttarife" vorgesehen?

16. Welche finanziellen Mitteln wurden 2002 und 2003 dem Kuratorium für
Journalistenausbildung (KfJ) zur Verfügung gestellt?

17. Mit welchen Mitteln kann das Kuratorium im Jahr 2004 rechnen?

18. Ist in Ihrem „Reformkonzept" eine langfristige finanzielle Absicherung des Kuratoriums
vorgesehen? Wenn nein, warum nicht?

19. In welcher Form ist die Journalistenausbildung bzw. Journalistenweiterbildung in den
anderen EU-Mitgliedstaaten geregelt? (Ersuche um Darstellung)

20. Stehen EU-Förderungsmittel (mit oder ohne Kofinanzierung) für die Journalistenausbildung
in Österreich zur Verfügung? Wenn ja, welche? Welche Voraussetzungen sind zu
erbringen?