1860/J XXII. GP

Eingelangt am 04.06.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend die Bahnstrecke Rohr-Bad Hall

Seit Ende 1989 ist die Zukunft der Bahnstrecke zwischen Rohr und Bad Hall in Oberösterreich ungeklärt. Zum angeführten Zeitpunkt wurde der Personenverkehr eingestellt, 1992 folgte die Einstellung des Güterverkehrs, obwohl der denkmalgeschützte Jugendstilbahnhof im Zielort erst 1987 renoviert worden war.

Verschiedene Bewerber bemühen sich seit damals, das Bahngelände einer neuen Nutzung zuzuführen. Zahlreiche Anfragen an die ÖBB wurden zwar wohlwollend, aber nicht konkret beantwortet. Die Strecke wurde zwar einer europaweiten Interessentensuche unterzogen, weitere nötige Schritte scheinen aber blockiert. Doch drohen inzwischen Bahnhof und Strecke zu verfallen (was nicht im Einklang mit der bestehenden Gesetzeslage ist) und potentielle Nutzer drohen abzuwandern.

In einem Schreiben vom 29. Jänner 2001 dieses Jahres drängte die Marktgemeinde Bad Hall neuerlich auf eine Lösung. Im Antwortschreiben der ÖBB wird auf Ihr Ministerium verwiesen: "Unter Bezug auf Ihr Schreiben teilen wir höflich mit, dass seitens des Ministeriums keine Entscheidung getroffen wurde. Das Ministerium pflegt mit unserer Stelle auch keinen Kontakt, sodass wir keine Informationen über einen allfälligen Stand des Einstellungsverfahrens erteilen können." Ob sich an diesen Umgangsformen, die in einer Anfragebeantwortung im Jahr 2001 sogar gerechtfertigt wurden, mittlerweile etwas geändert hat, ist offen.

In der damaligen Anfragebeantwortung ließ eine Ihrer VorgängerInnen zugleich diverse Fragen in diesem Zusammenhang offen. Auch weitere Anfragebeantwortungen, etwa 1024/AB oder 1553/AB XXII GP aus Ihrer Feder, in der Frage des weiteren Umgangs mit der Ausschreibung von Neben-/Regionalbahnen unzutreffende und widersprüchliche Aussagen enthalten. Inzwischen könnten aber angesichts der enormen bereits verstrichenen Zeitspannen doch Vorentscheidungen über die Zukunft der genannten Bahnstrecke gefallen sein.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Erfolgte die bescheidmäßige Einstellung der Bahnstrecke Rohr-Bad Hall bereits, wenn ja wann, wenn nein warum nicht?

2. Sind damit die Voraussetzungen für einen Verkauf gegeben?

3. In welchem Stadium steht die InteressentInnensuche für die Strecke Rohr-Bad Hall, deren Frist laut 2140AB, XXI GP am 15. März 2001 begann und am 23. Mai 2001 endete?

4. Welche Folgeschritte sind wann im einzelnen vorgesehen?

5. Welche Interessenten meldeten sich bisher a) für das Bahnhofgebäude Bad Hall b) für das Bahnhofsareal (Parkplatz) Bad Hall und c) für die Bahnstrecke selbst?

6. Aus welchen Gründen erfolgte noch keine Vergabe der drei Bereiche an Interessierte

7. Bis zu welchem Zeitpunkt werden Sie die Problematik Rohr-Bad Hall einer Lösung zuführen bzw. die nötigen Entscheidungen treffen?

8. Wie beurteilen Sie die Vorhaben der Gemeinde Bad Hall, die genannten Liegenschaften und Gebäude betreffend?

9. Aus welchen Gründen gaben Sie bisher dem namentlich bekannten Bewerber für die Bahnstrecke keinen positiven Bescheid?