1898/J XXII. GP
Eingelangt am 16.06.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Keck, Schopf und Krist
und GenossInnen
an den Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit
betreffend Berichten
über eine Veränderung der Bauausführung beim Projekt der
Unterflurlegung
der A7 im Bereich Linz
Glaubt man diversen
Zeitungsberichten, wie zum Beispiel jenem in den Oberösterreichischen
Nachrichten
vom Samstag, dem 12. Juni 2004, so steht dem Projekt der Einhausung der A7 im
Bereich
Bindermichl/Spallerhof demnächst eine weitere Veränderung im Hinblick auf seine
Bauausführung
bevor.
Nachdem zuletzt eine massive
Kostenerhöhung im Ausmaß von mehr als 40 Prozent prognostiziert
wurde, scheint es den Medienberichten
zufolge nunmehr der Wille der Asfinag zu sein, jegliche
Kostensteigerung zu verhindern, und den zu investierenden Betrag auf
rund 100 Millionen Euro
zurückzuführen.
Als zentrale Maßnahme
dazu wird das partielle Weglassen der ursprünglich durchgängigen
„Decke" im
Bereich Linz/Niedernhart genannt. Weiters sollen die vorgesehenen
Lärmschutzwände
im Bereich des Kreisverkehrs Muldenstraße nun doch nicht aufgebaut werden. Als
Nebenwirkung
dieser Ausführungsveränderung, so
argumentiert man, würden auch Teile der kostspieligen
Sicherheitseinrichtungen nicht
angeschafft werden müssen. Zuletzt berichten die Zeitungen auch
von einer möglichen Kostenersparnis durch
die Zurücknahme des Bautempos. Laut einem Bericht
der Kronen Zeitung vom 13.6.2004 könnte eine Verschiebung des
Fertigstellungtermins von Ende
2005 auf März 2006 eine wesentliche
Vergünstigung bewirken.
Belegt werden diese Eckpunkt lt.
Medienberichten durch ein Gedächtnisprotokoll einer Asfinag-
Sitzung vom 7. Juni 2004.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten
daher an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
Anfrage:
1.
Stimmt es, dass die Asfinag derzeit nach Möglichkeiten
sucht, die erst kürzlich kolportierte
Kostenerhöhung
der Unterflurlegung der A7 im Bereich Linz/Bindermichl/Spallerhof von bis
zu 42% zu verhindern
bzw. zu reduzieren?
2.
Wenn
ja, durch wen wurden diese Überlegungen angeregt/gestartet?
3.
Welche
Personen
und/oder
Institutionen/Gremien
wurden in die Überlegungen zur
Kostenreduktion
einbezogen?
4. Wie lauten die Vorschläge zur
Kostenreduktion?
5.
Welche
Kostenersparnis kann durch die Umsetzung dieser Vorschläge erreicht werden?
6.
Bei mehreren Vorschlägen: Ist es angedacht, diese
Vorschläge nur im Paket umzusetzen, oder
gibt es Überlegungen,
diese auch einzeln anzuwenden?
7.
Wenn
einzeln: Welche? Wie lautet die ungefähre Ersparnis pro Vorschlag?
8.
Hat auch die, für das Projektmanagement zuständige,
Landesbaudirektion Vorschläge zur
Kostenreduktion
vorgebracht? Wenn ja, wie lauten diese? In welcher Form und in welchem
Umfang wurde die
Asfinag über diese Vorschläge informiert?
9.
Stimmt es, dass eine Verzögerung des
Fertigstellungstermins eine wesentliche Kostenersparnis
bringt? Wenn ja, wie
lautet die Kostenersparnis und wodurch kommt sie zustande?
10.
Auf Basis welcher Kriterien wurde Ende 2005 als ursprünglicher
Fertigstellungstermin
festgelegt?
11.
Stimmt
es, dass es angedacht ist, die ursprünglich durchgängige Überdachung an
verschiedenen
Stellen wegzulassen? Wenn ja, wo?
12.
Auf Basis welcher Informationen konnte festgestellt
werden, dass durch den möglichen Wegfall
der
Decke auch ein Teil der Sicherheitseinrichtungen nicht angebracht bzw.
installiert werden
muss?
13. Welche Sicherheitseinrichtungen
würden wegfallen?
14.
Gibt es Untersuchungen, welche Auswirkungen das Weglassen
eines Teils der Decke auf die
Abgas- und
Lärmentwicklung auf die Wohnumgebung hätte? Wenn ja, wie lauten sie?
15. Wer wurde über die mögliche
Veränderung der Bauausführung der Unterflurlegung informiert?
16.
Gibt es bereits eine offizielle Stellungnahme des
oberösterreichischen Landesbaureferenten?
Wenn ja, wie lautet
sie?
17.
Ist es vorgesehen, die Wohnumgebung über die
Veränderung der Bauausführung bzw. dessen
Auswirkung auf die
Bevölkerung im Hinblick auf Lärm, Staub und Abgase zu informieren?
18. Wenn ja, wann und in welcher Form?
Wenn nein, warum nicht?