1905/J XXII. GP

Eingelangt am 17.06.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Bettina Stadibauer

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend " Autobahn-Ostumfahrung von Linz"

Am 1. Mai 2004 wurde die Europäische Union um zehn Mitgliedsstaaten erweitert. Europa
erhält dadurch ein neues Gesicht und Österreich rückt geografisch in die Mitte der
Europäischen Union. Damit verbunden ergeben sich Änderungen der europäischen
Verkehrsströme, die auch längerfristig auf den Zentralraum Oberösterreichs und damit auf die
Landeshauptstadt Linz Auswirkungen haben werden.

Die bestehende Stadtautobahn A7 wird den zu erwartenden überregionalen Verkehr nicht
mehr aufnehmen können, sodass zur Entlastung dieser Verbindung eine zusätzliche
Autobahntrasse im Raum östlich der Landeshauptstadt anzudenken ist. Diese Trasse soll eine
leistungsfähige Verbindung in Nord-Süd-Richtung darstellen und dafür sorgen, dass die
bestehende Trasse der A7, die ein wesentliches Rückgrat des innerstädtischen Verkehrs
darstellt, vom Transitverkehr entlastet wird. Damit verbunden wäre für die Stadt Linz und ihre
BewohnerInnen ein merklicher Beitrag zur Sicherung der Lebensqualität.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Haben Sie sich mit der Resolution des Gemeinderates der Stadt Linz betreffend
Autobahn-Ostumfahrung von Linz bereits auseinandergesetzt?

2. Wenn ja, welche Schritte haben Sie eingeleitet?

3. Wann wird mit der konkreten Planung begonnen?

4. Wenn nein, warum nicht?

5. Ihr Staatssekretär Kukacka rechnet mit einer Zunahme des Nord-Süd-Transitverkehrs
im Raum Linz von rund 15 Prozent. (Linzer Rundschau, 09.Juni 2004) Ist Ihnen diese
Zahl bekannt?

6. Wenn ja, auf welchen Zeitraum bezieht sie sich und auf welcher Grundlage wurde sie
errechnet?

7. Wenn nein, welche Prognosen für den Nord-Süd-Transitverkehr im Raum Linz sind
Ihnen bekannt?

8. Halten Sie eine Zunahme des Transitverkehrs von 15 Prozent für die Bevölkerung der
Landeshauptstadt Linz und der umliegenden Gemeinden als ohne weiteres zumutbar?

9. Wenn ja, mit welcher Begründung?

10. Wenn nein, was werden Sie unternehmen um eine Entlastung zu erzielen?

11. Welche Projekte zur Verbesserung der Verkehrssituation im Großraum Linz haben für
Sie Priorität und warum?

12. Welche Schritte haben Sie unternommen bezüglich der Weigerung der ASFINAG die
Finanzierung der Errichtung der 4. Donaubrücke mit Tunnelanlagen in Linz sicher zu
stellen?

13. Wenn noch keine Schritte Ihrerseits unternommen wurden, warum nicht?

14. Wann und welche Maßnahmen werden Sie noch setzen um eine Errichtung der 4.
Donaubrücke mit Tunnelanlagen sicher zu stellen und voranzutreiben?

15. Können Sie das zu erwartende zusätzliche Verkehrsaufkommen durch die
Realisierung des Science Park-Projektes der Linzer Johannes-Kepler-Universität
beziffern?

16. Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt um eine weitere Verzögerung, dieses für das
Industrieland Oberösterreich unverzichtbaren Projektes, allein auf Grund der
Verkehrssituation zu verhindern?

17. Wenn bisher keine Maßnahmen Ihrerseits gesetzt wurden, warum nicht?

18. Wann und welche Schritte werden Sie in Zukunft unternehmen um einen
Autobahnanschluss der Linzer Universität an die A7 zu realisieren?