1994/J XXII. GP

Eingelangt am 09.07.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Broukal

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend ÖH-Wahlen

Dem zweijährigen Rhythmus folgend werden in weniger als einem Jahr, im Mai 2005, wieder
Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) stattfinden. Wie an den medialen
Aktivitäten verschiedener ÖH-Fraktionen ablesbar ist, hat der (Vor-)Wahlkampf hierfür
bereits begonnen.

Angesichts der Änderungen der Universitätsorganisationen werden im Rahmen der ÖH-
Wahlen z.B. neue Fakultätsvertretungen zu wählen sein.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin
für Bildung, Wissenschaft und Kultur folgende

Anfrage:

1. Beabsichtigten Sie, angesichts der Änderungen der Universitätsorganisation, im Zuge der
Implementierung des Universitätsgesetzes 2002 Vorkehrungen zur korrekten Abwicklung
der ÖH-Wahlen in der HochschülerInnenschaftswahlordnung (HSWO) zu treffen?

2. Falls Frage 1 negativ beantwortet wird: In welcher Form werden Sie für die korrekte
Abhaltung der ÖH-Wahlen, angesichts der Änderungen der Universitätsorganisation, im
Zuge der Implementierung des Universitätsgesetzes 2002 Sorge tragen?

3. Beabsichtigten Sie, in den nächsten Monaten mit einer Novelle zum
Hochschülerlnnenschaftsgesetz (HSG 1998) in den beginnenden ÖH-Wahlkampf
einzugreifen? Wenn ja, welche Änderungen des HSG 1998 sind geplant und wie wird
dieser Eingriff begründet?

4. Beabsichtigten Sie, Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung bei ÖH-Wahlen?

5. In welchen Bereichen arbeiten das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und
Kultur und die Österreichischen HochschülerInnenschaft zusammen und wie bilanzieren

Sie diese Zusammenarbeit?