2153/J XXII. GP

Eingelangt am 22.09.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Anita Fleckl,

Genossinnen und Genossen

an den Bundeskanzler

betreffend die Förderung der Kulturhauptstadt Graz 2003

Sowohl Sie, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wie auch Staatssekretär Morak gaben mehrfach
Erklärungen dahingehend ab, eine weitere Mio. € für Nachzahlungen für das
Kulturhauptstadtprojekt Graz 2003 leisten zu wollen.

Aus der Beantwortung meiner Anfrage (2004/AB zu 1992/J, XXII. GP.) geht jedoch hervor, dass
nicht die Graz 2003 GmbH, die Betreibergesellschaft von Graz 2003, sondern der Verein
„Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" Empfänger dieser Förderung war, während
die Graz 2003 GmbH nach wie vor auf Fördermittel des Bundes wartet.

Mittlerweile hat die „Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" einen Großteil des vom
Bund geleisteten Förderbetrages, nämlich 655.000 €, überwiesen - und zwar nicht an die Graz 2003
GmbH, sondern an den „steirischen herbst"!

Abgesehen davon erscheint es mehr als befremdlich, dass noch während des Kulturhauptstadtjahres,
dessen Veranstalter die Graz 2003 GmbH ist, mit der Subventionierung der „Gesellschaft der
Freunde der Kulturhauptstadt Graz" eine quasi Parallelstruktur geschaffen wird, zumal die
„Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" mit der Graz 2003 GmbH in keinerlei
Verbindung steht.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage:

1. Weshalb wurde die oben erwähnte Förderung nicht direkt der Graz 2003 GmbH überwiesen?

2. Ist der Umstand, dass sich diverse Kulturinstitutionen offenbar gegenseitig Fördermittel hin-
und herüberweisen, eine übliche Vorgangsweise Ihres Ressorts oder mittlerweile gar
Bestandteil Ihrer Kulturpolitik?

3. Wann ist der Verein „Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" mit dem Ansuchen
um Förderung an Ihr Ressort erstmals herangetreten?

4. Wie wurde das Förderungsansuchen seitens des Vereins „Gesellschaft der Freunde der
Kulturhauptstadt Graz" begründet?

5. Wurde das Förderungsansuchen dahingehend begründet, dass dadurch auch der „steirische
herbst" bzw. Projekte, die der „steirische herbst" veranstaltet, subventioniert werden sollen?

6. Um Förderungen in welcher Höhe wurde seitens des Vereins „Gesellschaft der Freunde der
Kulturhauptstadt Graz" angesucht und welcher Betrag war für den „steirischen herbst" bzw.
für Projekte, die der „steirische herbst" veranstaltet, vorgesehen?

7. Wann wurde der Fördervertrag mit dem Verein „Gesellschaft der Freunde der
Kulturhauptstadt Graz" abgeschlossen?

8. Sieht der Fördervertrag vor, dass auch der „steirische herbst" bzw. Projekte, die der
„steirische herbst" veranstaltet, durch den Verein „Gesellschaft der Freunde der
Kulturhauptstadt Graz" gefördert werden?

Falls ja:

a. Welche Projekte des „steirischen herbstes" und in welcher Höhe sollen durch den Verein
„Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" gefördert werden?

b. Welcher Betrag wurde bis dato vom Verein „Gesellschaft der Freunde der
Kulturhauptstadt Graz" an den „steirischen herbst" überwiesen?

c. Weshalb wurde die Förderung nicht direkt an den „steirischen herbst" überwiesen, sondern
der Verein „Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" quasi
zwischengeschaltet?

9. Welche weiteren Projekte sollen aufgrund des Fördervertrags in welcher Höhe subventioniert
werden?

10 Sieht der Fördervertrag vor, dass die Graz 2003 GmbH gegenüber dem Verein „Gesellschaft
der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" förderbare Projekte vorlegt, um entsprechende
Förderungen von der „Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" zu erhalten?

10.a. Falls ja: In welcher Höhe sollen Projekte der Graz 2003 GmbH durch den Verein
„Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt Graz" gefördert werden?

11. Für welchen Zeitraum wurden Förderung in welcher Höhe gewährt?

12. Wann wurden Förderungen in welcher Höhe an den Verein „Gesellschaft der Freunde der
Kulturhauptstadt Graz" überwiesen?