2174/J XXII. GP

Eingelangt am 24.09.2004
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Anfrage

der Abgeordneten Mag^a Muttonen

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend monarchistische Tendenzen im KHM

Im Kunsthistorischen Museum wurde am 22. September 2004 ein neues Buch über „Kaiser
und König Karl I. (IV.)" präsentiert. Laut O-Ton im Ö1-Morgenjournal vom 23.9.2004 hat
Direktor Seipel im Rahmen seiner Begrüßungsansprache folgende Äußerung getätigt:

„.... Hier im Kunsthistorischen Museum.... stehe ich nicht an, das Oberhaupt der Familie

Habsburg als seine kaiserliche Hoheit begrüßen zu dürfen".

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage

1. Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass der Direktor des KHM als Hausherr eines von der
Republik Österreich finanzierten Museums Otto Habsburg bei einem offiziellen Anlass als
„Seine Kaiserliche Hoheit" begrüßt?

2. Ist diese Begrüßung Ihrer Auffassung nach mit der österreichischen Rechtsordnung
konform?

3. Wie bewerten Sie die Tatsache, dass der Hausherr des KHM die geltende österreichische
Rechtslage entweder nicht kennt oder durch derartige Begrüßungsformeln bewusst
missachtet?

4. Würden Sie die in der von Direktor Seipel vorgenommenen Begrüßung zum Ausdruck
gebrachte Sympathiekundgebung mit der Habsburgermonarchie als Ausdruck
republikanischen Bewusstseins werten?

5. Auf wessen Initiative wurde die Präsentation des Buches „Kaiser und König Karl I. (IV.)
im Kunsthistorischen Museum vorgenommen?

6. Wer trat bei der Buchpräsentation als Veranstalter auf?

7. Wurden die Räumlichkeiten des Kunsthistorischen Museums für diese Veranstaltung
vermietet? Wenn ja, wie hoch waren die anfallenden Mietkosten? Wenn nein, warum
nicht?

8. Hat das Kunsthistorische Museum mit dieser Veranstaltung Einnahmen erzielt? Wenn ja,
in welcher Höhe? Wenn nein, warum wurde die Veranstaltung durchgeführt?

9. Das Kunsthistorische Museum ist eine der vollrechtsfähigen wissenschaftlichen Anstalten
des Bundes. Passt die Präsentation dieses Buchs mit dem Untertitel "Untergang oder
Rettung der Donaumonarchie?" Ihrer Auffassung nach in das Aufgabenprofil des
Kunsthistorischen Museums?

10. Wird die Äußerung des Generaldirektors des KHM Konsequenzen haben und wenn ja,
welche?

11. Sie haben in 1772/AB ausgeführt, dass in einem ähnlich gelagerten Problemfall an einer

Schule der Landesschulrat für Niederösterreich „.... aus gegebenen Anlass................. in

angemessener Weise darauf einwirken (wird), dass auch bei Veranstaltungen mit
historischem Bezug die Einhaltung der Bestimmungen des Habsburgergesetzes beachtet
werden". Werden Sie im konkreten Fall ebenfalls dafür Sorge tragen?