2230/J XXII. GP
Eingelangt am 22.10.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Walter Posch und GenossInnen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Besuch des UBAS durch BM Strasser
In der Sitzung des parlamentarischen Innenausschusses vom 21.10.2004 wurde unter anderem
die Arbeit des Unabhängigen Bundesasylsenates (UBAS) thematisiert. Im Zuge der Debatte
kritisierte BM Strasser die Arbeit des UBAS und berichtete, dass er das Amtsgebäude des
UBAS in 1100 Wien, Laxenburger Straße 36 besuchte habe. Dabei habe er im Gebäude nur
zwei Mitglieder des UBAS angetroffen.
Der geschilderte Vorfall sollte offensichtlich die mangelnde Effizienz der Arbeit des UBAS
unterstreichen.
Deshalb stellen die unterfertigten Abgeordneten nachfolgende
ANFRAGE
1.
Von wann bis wann waren Sie im Zuge des oben
geschilderten Besuches im Amtsgebäude
des UBAS, einer
weisungsfreien Behörde, in der Laxenburger Straße anwesend?
2.
Was
hat Sie dazu bewogen, einer weisungsfreien Behörde einen Besuch abzustatten?
3.
War Ihr Besuch
angekündigt oder nicht?
4.
War
bei Ihrem Besuch des UBAS der Behördenleiter anwesend?
5.
Wenn
ja: Haben Sie mit diesem ein Gespräch geführt und worüber?
6.
Wenn
nein: Wo war der Behördenleiter zum Zeitpunkt Ihres Besuches?
7.
Sie haben im Ausschuss den Eindruck erweckt, dass Sie nur
zwei (von insgesamt 35
Senatsmitgliedern)
angetroffen hätten und dabei den Eindruck erweckt, als sei es nicht
verwunderlich,
dass angesichts dieser Arbeitssituation der „Output" des UBAS nicht
zufrieden stellend
sei. Ist Ihnen bekannt, wo die anderen Senatsmitglieder des UBAS zum
Zeitpunkt Ihres Besuches waren?
8.
Haben Sie versucht, mit den anderen Senatsmitgliedern
des UBAS Kontakt aufzunehmen?
9.
Haben
Sie im Zuge Ihres Besuches das gesamte
Amtsgebäude in Augenschein
genommen?
10.
Wenn
nein: Welche Teile des Amtsgebäudes haben Sie in Augenschein genommen?
11.
Haben
Sie einer Verhandlung des UBAS beigewohnt?
12.
Welche neue
Problemsicht konnten Sie durch Ihren Besuch im UBAS generieren?