2256/J XXII. GP

Eingelangt am 09.11.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Christine Lapp

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend Dienstreisen im Jahr 2004

Wie dem Kurier vom 31. Oktober 2004 zu entnehmen ist, verbrachten Sie vom 16. bis 23.
Oktober eine „Wissenschafts- und Kulturreise" in Peking und in der Mongolei. Anlass für den
siebentägigen Aufenthalt war die erste Aufführung der Mozartoper „Don Giovanni" in der
mongolischen Hauptstadt Ulan Bator.

Weiters wird in diesem Artikel berichtet, dass sich der Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie, Hubert Gorbach, aufgrund seiner nunmehrigen neun
Dienstreisen im Jahr 2004 in Regierungskreisen bereits den Spitznamen „Handelsdelegierter"
eingehandelt hat.

Da all diese Dienstreisen auf Kosten der österreichischen SteuerzahlerInnen durchgeführt
wurden, stellt sich somit natürlich auch die Frage, welchen Zweck und Nutzen die jeweilige
Dienstreise für die Republik Österreich gehabt hat?

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an das oben genannte Mitglied der
Bundesregierung nachstehende

Anfrage

1. Welche Dienstreisen wurden im Jahr 2004 bisher durchgeführt und in welcher Höhe,
geordnet nach einzelnem Reisevorhaben, belasteten diese bisher das Jahresbudget?

2. Welchem Zweck haben diese Reisen jeweils gedient und welcher positive Effekt für
die Republik Österreich bzw. ihre StaatsbürgerInnen konnte damit erreicht werden?

3. Wann genau erfolgten jeweils die Abreisen aus und die Ankünfte der Delegationen in
Österreich?

4. Welche PolitikerInnen und sonstige Personen wie JournalistInnen, VertreterInnen der
Wirtschaft, etc. nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil?

5. Wie wurde die BesucherInnenliste für die in Ulan Bator aufgeführte Mozart-Oper
zusammengestellt? Wer war eingeladen und nach welchen Kriterien wurde hierbei
vorgegangen?

6. Gab es von österreichischer Seite materielle und finanzielle Unterstützung für die Mozart-Oper
in Ulan Bator?

7. Wenn ja, wie und in welcher Form erfolgte diese und um welchen Betrag handelte es sich?

8. Gab es auch Unterstützung hinsichtlich der Vorbereitungsarbeiten (Proben, Requisiten etc.)
für die Oper und, wenn ja, wie lange dauerten diese?

9. Wie hoch waren die Kosten, die durch die Opernaufführung und die dafür notwendigen
Vorbereitungsarbeiten entstanden sind, soweit sich dies auf die von österreichischer Seite
unterstützten und geförderten Teile bezieht?

10. Wird es in Zukunft Kunstdarbietungen aus der Mongolei in Österreich geben, die in einem
Zusammenhang mit diesem Treffen und dieser Dienstreise stehen?

11. Nach welchen Gesichtspunkten wurden die TeilnehmerInnen an Dienstreisen
ausgewählt?

12. In welchem Ausmaß wurden seit 1.1.2004 bis zum Einlangen dieser Anfrage durch
SektionsleiterInnen Auslandsdienstreisen durchgeführt, wie viele Reisetage wurden dafür
insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind pro namentlich bezeichneten
Bediensteten insgesamt entstanden?

13. Um welche Art von Veranstaltungen handelte es sich bei den jeweils unter Punkt 12
beauskunfteten Dienstreisen, welcher Zweck lag ihnen jeweils zugrunde und
inwieweit wurde dieser Zweck erreicht?

14. In welchem Ausmaß wurde von MitarbeiterInnen des Ministerbüros bzw. des Büros eines
etwaig eingerichteten Staatssekretariates im Zeitraum vom 1.1.2004 bis zum Einlangen
dieser Anfrage Auslandsdienstreisen durchgeführt, wie viele Reisetage wurden dafür
insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind pro namentlich bezeichneten
Bediensteten entstanden?

15. Um welche Art von Veranstaltungen handelte es sich bei den jeweils unter Punkt
14 beauskunfteten Dienstreisen, welcher Zweck lag ihnen jeweils zugrunde und
inwieweit wurde dieser Zweck erreicht?

16. In welchem Ausmaß wurde von MitarbeiterInnen des Ministeriums im Zeitraum vom 1.1.2004
bis zum Einlangen dieser Anfrage Auslandsdienstreisen durchgeführt, wie viele Reisetage
wurden dafür insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind pro namentlich bezeichneten
Bediensteten entstanden?

17. Welche Dienstreisen sind für die Jahre 2005 und 2006 geplant?