2258/J XXII. GP
Eingelangt am 09.11.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Christine Lapp
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend Dienstreisen im Jahr 2004
Wie dem Kurier vom 31. Oktober 2004 zu entnehmen ist,
verbrachte die Bundesministerin für
Bildung, Wissenschaft
und Kultur, Elisabeth Gehrer, vom 16. bis 23. Oktober eine
„Wissenschafts- und Kulturreise" in Peking und in der Mongolei. Anlass für
den
siebentägigen Aufenthalt war die erste Aufführung der Mozartoper „Don
Giovanni" in der
mongolischen Hauptstadt Ulan Bator.
Weiters
wird in diesem Artikel berichtet, dass sich der Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie, Hubert Gorbach, aufgrund seiner nunmehrigen neun
Dienstreisen im Jahr 2004 in
Regierungskreisen bereits den Spitznamen „Handelsdelegierter"
eingehandelt hat.
Da
all diese Dienstreisen auf Kosten der österreichischen SteuerzahlerInnen
durchgeführt
wurden, stellt sich somit natürlich auch
die Frage, welchen Zweck und Nutzen die jeweilige
Dienstreise für die Republik Österreich gehabt hat?
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an das
oben genannte Mitglied der
Bundesregierung
nachstehende
Anfrage
1.
Welche Dienstreisen wurden im Jahr 2004 bisher
durchgeführt und in welcher Höhe,
geordnet
nach einzelnem Reisevorhaben, belasteten diese bisher das Jahresbudget?
2.
Welchem Zweck haben diese Reisen jeweils gedient und
welcher positive Effekt für
die
Republik Österreich bzw. ihre StaatsbürgerInnen konnte damit erreicht werden?
3.
Wann genau
erfolgten jeweils die Abreisen aus und die Ankünfte der Delegationen in
Österreich?
4.
Welche
PolitikerInnen und sonstige Personen wie JournalistInnen, VertreterInnen der
Wirtschaft, etc.
nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil?
5.
Nach welchen Gesichtspunkten wurden die TeilnehmerInnen
an diesen Dienstreisen
ausgewählt?
6.
In welchem Ausmaß wurden seit 1.1.2004 bis zum Einlangen
dieser Anfrage durch
SektionsleiterInnen
Auslandsdienstreisen durchgeführt, wie viele Reisetage wurden dafür
insgesamt
aufgewendet und welche Reisekosten sind pro namentlich bezeichneten
Bediensteten
insgesamt entstanden?
7.
Um welche Art von Veranstaltungen handelte es sich bei
den jeweils unter Punkt 6
beauskunfteten Dienstreisen, welcher Zweck lag ihnen jeweils zugrunde und
inwieweit
wurde dieser Zweck erreicht?
8.
In welchem Ausmaß wurde von MitarbeiterInnen des
Ministerbüros bzw. des Büros eines
etwaig
eingerichteten Staatssekretariates im Zeitraum vom 1.1.2004 bis zum Einlangen
dieser Anfrage Auslandsdienstreisen durchgeführt, wie viele Reisetage wurden
dafür
insgesamt
aufgewendet und welche Reisekosten sind pro namentlich bezeichneten
Bediensteten
entstanden?
9.
Um welche Art von Veranstaltungen handelte es sich bei
den jeweils unter Punkt
8
beauskunfteten Dienstreisen, welcher Zweck lag ihnen jeweils zugrunde und
inwieweit wurde dieser Zweck erreicht?
10.
In welchem Ausmaß wurde von MitarbeiterInnen des
Ministeriums im Zeitraum vom 1.1.2004
bis zum Einlangen dieser Anfrage
Auslandsdienstreisen durchgeführt, wie viele Reisetage
wurden dafür insgesamt aufgewendet
und welche Reisekosten sind pro namentlich bezeichneten
Bediensteten entstanden?
11. Welche
Dienstreisen sind für die Jahre 2005 und 2006 geplant?