2272/J XXII. GP

Eingelangt am 09.11.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Kai Jan Krainer

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend einer Lebensqualität-Studie für Wien

Im Rahmen der Aktivitäten des Landwirtschaftsministers zum Thema Stadtökologie wurde
eine Initiative zum Thema Lebensqualität in Wien angekündigt. Laut Eigendefinition des
Ministeriums besteht besonderes Interesse in der Verbesserung der Qualität der städtischen
Lebensräume, wobei der Fokus sehr stark auf die Bundeshauptstadt Wien gelegt wird. Wie im
Rahmen des kürzlich abgehaltenen Kongresses „grünstadtgrau" verkündet wurde, ist auch
eine Lebensqualität-Studie für Wien Teil der aktuellen Tätigkeiten des
Landwirtschaftsministeriums.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1)             Welches Ziel verfolgen Ihre angekündigten Initiativen zur Stadtökologie?

2)      Wie viel kostet die von Ihnen in Auftrag gegebene Umfrage zur Stadtökologie?

3)             Wie viel Mittel sind in ihrem Budgetvoranschlag für die Jahre 2005 und 2006 für das
Thema Stadtökologie vorgesehen?

4)      Welche Bevölkerungsgruppe wurde dafür interviewt?

5)             Welches Sample wurde befragt?

6)             In welchem Zeitraum?

7)             In welchen Bezirken Wiens wurde befragt?

8)             Sind weitere Umfragen zu diesem Thema geplant?

9)   Welche Faktoren gelten nach den Ergebnissen der Studie als „Lebensqualität
      
beeinflussende"?

10) Welche konkreten Themen werden im Rahmen der Lebensqualität-Studie untersucht?

11) Wurde das Thema „kommunale Abfallversorgung" untersucht?

12) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?


13) Sind Sie der Meinung, dass die kommunale Abfallentsorgung zu den Aufgaben des
      Umweltministerium gehört?

14) Wenn ja, seit wann?

15) Wenn nein, warum ist das Thema „kommunale Abfallentsorgung" dann Gegenstand
       einer von Ihnen in Auftrag gegebenen Umfrage?

16) Wurde das Thema „Sicherheit" untersucht?

17) Falls ja mit welchen Ergebnissen?

18) Sind Sie der Meinung, dass das Thema „Sicherheit" ein Aufgabenbereich des
      Umweltministerium ist?

19) Wenn ja, seit wann?

20) Wenn nein, warum ist das Thema „Sicherheit" dann Gegenstand einer von Ihnen in
      Auftrag gegebenen Umfrage?

21) Welche Initiativen im städtischen Sicherheitsbereich planen Sie?

22) Wurde das Thema „ Soziale Integration" untersucht?

23) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?

24) Sind Sie der Meinung, dass das Thema „Soziale Integration" ein Aufgabenbereich des
       Umweltministerium ist?

25) Wenn ja, seit wann?

26) Wenn nein, warum ist das Thema „Soziale Integration" dann Gegenstand einer von
       Ihnen in Auftrag gegebenen Umfrage?

27) Welche Initiativen im sozialen Integrationsbereich planen Sie?

28) Wurde das Thema „ Integration" untersucht?

29) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?

30) Sind Sie der Meinung, dass das Thema „Integration" ein Aufgabenbereich des
      Umweltministerium ist?

31) Wenn ja, seit wann?

32) Wenn nein, warum ist das Thema „Integration" dann Gegenstand einer von ihnen in
       Auftrag gegebenen Umfrage?

33) Welche Initiativen im städtischen Integrationsbereich planen Sie?

34) Wurde das Thema „Infrastruktur" untersucht?

35) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?

36) Sind Sie der Meinung, dass das Thema „Infrastruktur" ein Aufgabenbereich des
      Umweltministerium ist?

  37) Wenn ja, seit wann?


 38) Wenn nein, warum ist das Thema „Infrastruktur" dann Gegenstand einer von Ihnen in
        Auftrag gegebenen Umfrage?

39) Welche Initiativen für den städtischen Infrastrukturbereich planen Sie?

40) Welche Initiativen im städtischen Infrastrukturbereich planen Sie?

41) Wurde das Thema „Verkehr" untersucht?

42) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?

43) Planen Sie die Bildung eines Bürgerforums Stadtökologie?

44) Falls ja, wann?

45) Falls ja, mit welchem Ziel?

46) Mit welchen finanziellen Mitteln soll dieses Forum ausgestattet werden?

47) Planen Sie einen „Lebensqualitätsindex" zu verfassen?

48) Falls ja, mit welchem Ziel?

49) Für welche anderen Städte Österreichs ist ebenfalls eine Lebensqualität-Studie
       geplant?

50) Gibt es österreichische Städte für die bereits eine ähnliche Umfrage wie für Wien zum
       Thema „Lebensqualität" durchgeführt?

51) Wenn nein, warum nicht?

52) Wenn ja, welche anderen Aktivitäten sind in anderen Städten darüber hinaus geplant?

53) Gibt es einen Zusammenhang zwischen den kommenden Gemeinderatswahlen in
      
Wien im Jahr 2006 und Ihren plötzlichen Aktivitäten im Bereich der Stadtökologie?