2272/J XXII. GP
Eingelangt am 09.11.2004
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Kai Jan Krainer
und GenossInnen
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
betreffend einer Lebensqualität-Studie für Wien
Im Rahmen der
Aktivitäten des Landwirtschaftsministers zum Thema Stadtökologie wurde
eine
Initiative zum Thema Lebensqualität in Wien angekündigt. Laut Eigendefinition
des
Ministeriums besteht besonderes Interesse in der Verbesserung der Qualität der
städtischen
Lebensräume, wobei
der Fokus sehr stark auf die Bundeshauptstadt Wien gelegt wird. Wie im
Rahmen des kürzlich abgehaltenen Kongresses
„grünstadtgrau" verkündet wurde, ist auch
eine Lebensqualität-Studie für Wien
Teil der aktuellen Tätigkeiten des
Landwirtschaftsministeriums.
Die unterzeichneten
Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende
Anfrage:
1)
Welches Ziel verfolgen Ihre angekündigten Initiativen zur
Stadtökologie?
2)
Wie viel kostet die von Ihnen in Auftrag gegebene Umfrage
zur Stadtökologie?
3)
Wie
viel Mittel sind in ihrem Budgetvoranschlag für die Jahre 2005 und 2006 für das
Thema Stadtökologie vorgesehen?
4)
Welche Bevölkerungsgruppe wurde dafür interviewt?
5)
Welches Sample wurde befragt?
6)
In welchem Zeitraum?
7)
In welchen Bezirken Wiens wurde befragt?
8)
Sind weitere Umfragen zu diesem Thema geplant?
9) Welche Faktoren gelten nach den Ergebnissen der Studie
als „Lebensqualität
beeinflussende"?
10) Welche konkreten Themen werden im Rahmen
der Lebensqualität-Studie untersucht?
11) Wurde das Thema „kommunale
Abfallversorgung" untersucht?
12) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?
13) Sind Sie der Meinung, dass die kommunale Abfallentsorgung zu
den Aufgaben des
Umweltministerium gehört?
14) Wenn ja, seit wann?
15) Wenn nein, warum ist das Thema „kommunale
Abfallentsorgung" dann Gegenstand
einer von Ihnen in Auftrag gegebenen Umfrage?
16) Wurde das Thema „Sicherheit"
untersucht?
17) Falls ja mit welchen Ergebnissen?
18) Sind Sie der Meinung, dass das Thema „Sicherheit" ein
Aufgabenbereich des
Umweltministerium ist?
19) Wenn ja, seit wann?
20) Wenn nein, warum ist das Thema „Sicherheit" dann
Gegenstand einer von Ihnen in
Auftrag gegebenen Umfrage?
21) Welche Initiativen im städtischen
Sicherheitsbereich planen Sie?
22) Wurde das Thema „ Soziale
Integration" untersucht?
23) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?
24) Sind Sie der Meinung, dass das Thema „Soziale
Integration" ein Aufgabenbereich des
Umweltministerium ist?
25) Wenn ja, seit wann?
26) Wenn nein, warum ist das Thema „Soziale
Integration" dann Gegenstand einer von
Ihnen in Auftrag gegebenen Umfrage?
27) Welche Initiativen im sozialen
Integrationsbereich planen Sie?
28) Wurde das Thema „ Integration"
untersucht?
29) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?
30) Sind Sie der Meinung, dass das Thema „Integration" ein
Aufgabenbereich des
Umweltministerium ist?
31) Wenn ja, seit wann?
32) Wenn nein, warum ist das Thema
„Integration" dann Gegenstand einer von ihnen in
Auftrag gegebenen Umfrage?
33) Welche Initiativen im städtischen
Integrationsbereich planen Sie?
34) Wurde das Thema „Infrastruktur"
untersucht?
35) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?
36) Sind Sie der Meinung, dass das Thema
„Infrastruktur" ein Aufgabenbereich des
Umweltministerium ist?
37) Wenn ja, seit wann?
38) Wenn nein, warum
ist das Thema „Infrastruktur" dann Gegenstand einer von Ihnen in
Auftrag gegebenen Umfrage?
39) Welche Initiativen für den
städtischen Infrastrukturbereich planen Sie?
40) Welche Initiativen im städtischen
Infrastrukturbereich planen Sie?
41) Wurde das Thema „Verkehr"
untersucht?
42) Falls ja, mit welchen Ergebnissen?
43) Planen Sie die Bildung eines Bürgerforums
Stadtökologie?
44) Falls ja, wann?
45) Falls ja, mit welchem Ziel?
46) Mit welchen finanziellen Mitteln
soll dieses Forum ausgestattet werden?
47) Planen Sie einen
„Lebensqualitätsindex" zu verfassen?
48) Falls ja, mit welchem Ziel?
49) Für welche anderen Städte Österreichs ist ebenfalls eine
Lebensqualität-Studie
geplant?
50) Gibt es österreichische Städte für die bereits eine ähnliche
Umfrage wie für Wien zum
Thema „Lebensqualität" durchgeführt?
51) Wenn nein, warum nicht?
52) Wenn ja, welche anderen Aktivitäten sind in anderen Städten
darüber hinaus geplant?
53) Gibt es einen Zusammenhang zwischen den
kommenden Gemeinderatswahlen in
Wien im Jahr 2006 und Ihren
plötzlichen Aktivitäten im Bereich der Stadtökologie?