2286/J XXII. GP

Eingelangt am 10.11.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Kräuter

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Treffen mit dem Gouverneur von Kalifornien

Die „Kleine Zeitung" meldete am 6.10.2004, dass Vizekanzler Hubert
Gorbach den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger in
Sacramento getroffen habe. Ein Vier-Augen-Gespräch der beiden Politiker sei
in herzlicher Atmosphäre verlaufen. Unter anderem sei über eine Anlage der
Maschinenfabrik Andritz gesprochen worden. Ebenso meldete die „Kronen-
Zeitung", dass sich Vizekanzler Gorbach darüber freue, dass auch weitere
High-Tech-Themen wie Luftfahrtindustrie, Biotech und Nanotechnologie
vertieft wurden.

Weiters habe man sich wohlwollend über die Politik Haiders verständigt,
einen Österreichbesuch Schwarzeneggers ausverhandelt und über die große
Akzeptanz Österreichs in der Welt philosophiert.

Beide Zeitungen lieferten dazu ein identes Foto von Vizekanzler Hubert
Gorbach mit Gouverneur Schwarzenegger.

Aus dem engsten Umfeld des Gouverneurs von Kalifornien sickerte jedoch
durch, dass dieses als „Vier-Augen-Gespräch" bezeichnete Treffen lediglich
drei Minuten gedauert habe und es aus diesen Gründen gar nicht möglich
sein konnte, entsprechende Informationen auszutauschen.

Daher richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1. Wie lange dauerte Ihr Gespräch bzw. Ihr Fototermin mit dem
Gouverneur von Kalifornien Schwarzenegger?

2. Welche Themen waren Inhalt des Gespräches und wurden
entsprechende Gesprächsprotokolle angefertigt?

3. Welche Unterlagen wurden gegenseitig ausgetauscht?

4. Wie viele Fotos wurden anlässlich dieses Zusammentreffens
geschossen?

5. Welche konkreten Vereinbarungen wurden mit dem Gouverneur von
Kalifornien anlässlich dieses Gesprächs getroffen?

6. Wie viele Personen haben Sie auf Ihrer Reise durch die USA und
Kanada begleitet und wie hoch waren insgesamt die Reisekosten aller
Mitreisender?