2291/J XXII. GP

Eingelangt am 10.11.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Gabriele Binder

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend sichtbare Schutzwege

Die Gemeinde St.Valentin hat sich besonders für die Sicherheit der FußgängerInnen in der
Stadt eingesetzt und einige Pilotprojekte bei den Markierungen von Schutzwegen eingeleitet.
So wurden beispielsweise die Schutzwegtafeln bei Schulen und Kindergärten gelb unterlegt,
bzw. die Bodenmarkierungen rot-weiß-rot gestaltet um die Sichtbarkeit zu verbessern und
mehr Sicherheit zu gewährleisten.

Diese neuen Markierungen sind sowohl von den FußgängerInnen als auch von den
AutofahrerInnen sehr positiv aufgenommen worden und haben die Sicherheit rund um diese
Schutzwege eindeutig erhöht.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Sind Ihnen diese Pilotprojekte bekannt?

2. Wie beurteilen Sie die Bedeutung dieser Schutzwegmarkierungen für die Sicherheit
der FußgängerInnen?

3. Sind Sie bereit, durch eine Novellierung der StVO die Anbringung von gelb
unterlegten Schutztafeln österreichweit zu ermöglichen?

a) Wenn nein - warum nicht?

b) Wenn ja - wann ist mit einer Gesetzesänderung zu rechnen?

4. Sind Sie bereit, durch eine Novellierung der StVO rot-weiß-rote Bodenmarkierungen
bei Schutzwegen österreichweit zu ermöglichen?

a) Wenn nein - warum nicht?

b) Wenn ja - wann ist mit einer Gesetzesänderung zu rechnen?

5. Welche weiteren, konkreten Maßnahmen sind Sie bereit zu setzen, um die Sicherheit
der FußgängerInnen zu erhöhen?