2302/J XXII. GP
Eingelangt am
11.11.2004
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möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Broukal
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
betreffend Wissenschafts- und Kulturreise nach China und in die Mongolei
Laut
einem Bericht der Tageszeitung „Der Standard" vom 5.11.2004 unternahm
Bildungsministerin Gehrer eine siebentägige Reise nach China und in die
Mongolei. Die
offizielle, politische Abordnung umfasste nur 12 Personen und 3
Wirtschaftskammerfunktionäre. Laut „Standard" ließ sich BM Gehrer etwas
Besonderes
einfallen und erstellte eine eigene, etwa 50 Mann starke Touristengruppe für
die
„Wissenschafts- und Kulturreise" zusammen. Als Touristen mit an Bord war
auch die halbe
Familie Gehrer: die Söhne Christian und Stefan (Letzterer in Begleitung seiner
Frau) und
Gehrers Mann Fritz. Auch Ex-Regierungskollegin Susanne Riess-Passer (ebenfalls
in
Begleitung ihres Mannes) und Heinz Schimanko und dessen Sohn genossen laut
Bericht das
Sight-Seeing-Programm, das vom „Kulturkontakt
Austria" organisiert worden ist; übernachtet
wurde in Fünf-Sterne-Hotels.
Rund
2.200 Euro pro Person musste laut „Standard" Gehrers Touristendelegation
für die
exklusive Themenreise in höchster
Begleitung berappen. Nach Auskunft des Ministerbüros
wurden keine „offiziellen Gelder" für diese private Gruppe
ausgegeben.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die
Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und
Kultur nachstehende
Anfrage:
1. Wie viel kostete Ihnen die Reise
und aus welchem Budgetansatz wurde sie bezahlt?
2.
Wie hoch waren die Kosten für die anderen
TeilnehmerInnen der „offiziellen
politischen
Abordnung" und aus welchen Budgets wurden sie bedeckt?
3.
Wenn es laut Auskunft Ihres Büros keine „offiziellen
Gelder" waren, wer bezahlte
dann
„inoffiziell" die Reise für die „50 Mann starke Touristengruppe"?
4.
Welcher Reiseveranstalter bot die China- und
Mongoleireise um 2.200 Euro pro
Person (inklusive
Fünf-Sterne-Hotels) an?
5.
Wurden die Bildungs-, Wissenschafts- und
KultursprecherInnen der im Nationalrat
vertretenen Parteien
eingeladen?
a) Wenn nein, warum nicht?
6. Welche Abkommen wurden im Rahmen dieser
Wissenschafts- und Kulturreise
geschlossen?