2302/J XXII. GP

Eingelangt am 11.11.2004
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ANFRAGE

der Abgeordneten Broukal

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend Wissenschafts- und Kulturreise nach China und in die Mongolei

Laut einem Bericht der Tageszeitung „Der Standard" vom 5.11.2004 unternahm
Bildungsministerin Gehrer eine siebentägige Reise nach China und in die Mongolei. Die
offizielle, politische Abordnung umfasste nur 12 Personen und 3
Wirtschaftskammerfunktionäre. Laut „Standard" ließ sich BM Gehrer etwas Besonderes
einfallen und erstellte eine eigene, etwa 50 Mann starke Touristengruppe für die
„Wissenschafts- und Kulturreise" zusammen. Als Touristen mit an Bord war auch die halbe
Familie Gehrer: die Söhne Christian und Stefan (Letzterer in Begleitung seiner Frau) und
Gehrers Mann Fritz. Auch Ex-Regierungskollegin Susanne Riess-Passer (ebenfalls in
Begleitung ihres Mannes) und Heinz Schimanko und dessen Sohn genossen laut Bericht das
Sight-Seeing-Programm, das vom „Kulturkontakt Austria" organisiert worden ist; übernachtet
wurde in Fünf-Sterne-Hotels.

Rund 2.200 Euro pro Person musste laut „Standard" Gehrers Touristendelegation für die
exklusive Themenreise in höchster Begleitung berappen. Nach Auskunft des Ministerbüros
wurden keine „offiziellen Gelder" für diese private Gruppe ausgegeben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Wie viel kostete Ihnen die Reise und aus welchem Budgetansatz wurde sie bezahlt?

2. Wie hoch waren die Kosten für die anderen TeilnehmerInnen der „offiziellen
politischen Abordnung" und aus welchen Budgets wurden sie bedeckt?

3. Wenn es laut Auskunft Ihres Büros keine „offiziellen Gelder" waren, wer bezahlte
dann „inoffiziell" die Reise für die „50 Mann starke Touristengruppe"?

4. Welcher Reiseveranstalter bot die China- und Mongoleireise um 2.200 Euro pro
Person (inklusive Fünf-Sterne-Hotels) an?

5. Wurden die Bildungs-, Wissenschafts- und KultursprecherInnen der im Nationalrat
vertretenen Parteien eingeladen?

a) Wenn nein, warum nicht?

6. Welche Abkommen wurden im Rahmen dieser Wissenschafts- und Kulturreise
geschlossen?