2308/J XXII. GP

Eingelangt am 11.11.2004
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Anfrage

der Abgeordneten Parnigoni

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Ihre Abwesenheit bei der Sitzung des Bundesrates am 5. November 2004

Im Rahmen der Bundesratssitzung vom 5. November 2004 wurde seitens der SPÖ-Fraktion
eine Dringliche Anfrage betreffend SOS-Innere Sicherheit an Sie gerichtet. Bei der
Beantwortung derselben ließen Sie sich von Landwirtschaftsminister Dipl.-Ing. Josef Pröll
vertreten, weil Sie dem Vernehmen nach als Vertreter der Republik Österreich an den
Trauerfeierlichkeiten für Scheich Zayed von Abu Dhabi teilnahmen. Der Bundesrat wurde am
5. November 2004 erst nach 12.00 Uhr, also nicht einmal vier Stunden vor Behandlung der
Dringlichen Anfrage, von Ihrem Fernbleiben in Kenntnis gesetzt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Inneres
nachstehende

Anfrage:

1. Was war der genaue Zweck Ihrer Dienstreise, die Sie von der Teilnahme an besagter
Bundesratssitzung abhielt?

2. Wann wurde die österreichische Bundesregierung offiziell zu den Trauerfeierlichkeiten
für Scheich Zayed eingeladen?

3. Welches Mitglied der Österreichischen Bundesregierung sollte ursprünglich an dieser
Zeremonie teilnehmen?

4. Von wann bis wann dauerte Ihre Dienstreise und welche Programmpunkte beinhaltete
diese im Detail?

5. Von wem und wann wurden Sie zu dieser Dienstreise beauftragt?

6. An welchen Trauerveranstaltungen hinsichtlich des Todes von Scheich Zayed nahmen
Sie teil und wann fanden diese genau statt?

7. Wann genau und durch wen erfuhren Sie von der Aufgabe die Republik Österreich bei
besagtem Begräbnis zu vertreten?

8. Wann war der genaue Zeitpunkt Ihres Abfluges und wann war der genaue Zeitpunkt
Ihrer Rückkehr nach Österreich?

9. Von wem wurden Sie bei dieser Reise begleitet?

10. Warum konnten Sie den Bundesrat erst so spät von Ihrem Fernbleiben in Kenntnis
setzen?

11. Wann genau wurde Bundesminister Pröll davon in Kenntnis gesetzt, dass er Sie zu
vertreten habe?