2310/J XXII. GP

Eingelangt am 11.11.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag^a Muttonen
und GenossInnen

an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten

betreffend Endabrechnung der Errichtungskosten für das österreichische Kulturforum

in New York

Das im Jahr 2002 eröffnete Gebäude des Österreichischen Kulturforums in New York
hat in den vergangenen Jahren für heftige Diskussionen vor allem hinsichtlich hoher
Baukosten gesorgt. So hat der Rechnungshof in einem Ende 2002 vorgelegten
Bericht stark gestiegene Kosten und unzureichende Evaluierung der zu erwartenden
Errichtungs- und Betriebskosten durch das BMAA kritisiert.

Die BIG hat anlässlich der Ausschreibung des Projektes 1998 Herstellungskosten
von 23,9 Mio Dollar kalkuliert. Medienberichten zufolge soll die Errichtung des
Kulturforums New York rund 34 Millionen Euro gekostet haben.

Nachdem Ende 2004 - also rund 2 Jahre nach der Eröffnung - endlich eine
Endabrechnung der gesamten Errichtungskosten seitens der BIG vorliegen sollte,
richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Bundesministerin für auswärtige
Angelegenheiten nachstehende

Anfrage

1. Liegt mittlerweile eine Endabrechnung für das Kulturforum in New York vor?

2. Wenn ja, wie hoch waren die Gesamtkosten für die Errichtung der Kulturforums
New York?

3. Sollte noch immer keine Endabrechnung zur Errichtung des Kulturforum New
York vorliegen: worin liegen die Ursachen und wann ist mit einer Endabrechnung
zu rechnen?

4. Wie hoch sind die monatlichen Mietkosten?

5. Wie hoch sind die monatlichen Betriebskosten der Kulturforums New York?

6. Wie hoch ist Vergleich dazu das operationelle Budget?

7. In 3785/AB XXI.GP wurde der vorläufige Grundmietzins mit monatlich

119.190,71 € angegeben und ausgeführt, dass der endgültige monatliche
Grundmietzins erst nach Vorliegen der anerkannten Schlussrechnung festgesetzt
würde. Wie hoch ist die Jahresmiete, die das BMAA an die BIG für das
Kulturforum NY zu entrichten hat?

8. Das Auslandskulturkonzept Ihrer Vorgängerin sah vor, die Standorte und Wirkung
von Kulturforen regelmäßig zu prüfen. Ist dies für das Kulturforum New York
erfolgt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, wann soll die Überprüfung
erfolgen?

9. Welche Veranstaltungen sieht das Programm des New Yorker Kulturforums für
die Jahre 2004 und 2005 vor?

10.Im August 2003 kursierten Medienberichte, wonach die IG Immobilien GmbH,
eine Tochtergesellschaft der Österreichischen Nationalbank die Gebäude des
österreichischen Kulturforums in New York um 31 Mio € sowie der
österreichischen Botschaft in Berlin um 30 Mio € übernehmen solle. Was hat die
Überprüfung dieser Transaktionen ergeben?

11 .Wird diese Absicht noch weiterverfolgt?

12. Ist das BMAA an die Österreichische Nationalbank mit diesem Vorschlag
herangetreten?

13. Welche Vorteile hätte diese Übernahme des Kulturforums New York für die
Österreichische Nationalbank?

14. Welche Einsparungseffekte erwartet sich das BMAA durch eine Übernahme des
Kulturforums New York durch die Österreichische Nationalbank?

15. Welche Konsequenzen würden durch eine Übernahme für die Nutzung des
Kulturforums New York für das BMAA entstehen?

16. Im Fall einer Übernahme: Wäre das Kulturforum New York weiterhin das
Kulturforum Österreichs in New York oder das Kulturforum der Österreichischen
Nationalbank in New York?