2344/J XXII. GP
Eingelangt am 18.11.2004
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Anfrage
der Abgeordneten Anita Fleckl,
Genossinnen und Genossen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend den Ausbau des Bosruck-Bahntunnels
Seit den tragischen Ereignissen im Tauerntunnel im Mai
1999 ist die Tunnel Sicherheit ein Thema,
dem große öffentliche bzw. mediale Beachtung zuteil wurde. Auch objektiv
betrachtet befindet sich
Österreich punkto
Verkehrssicherheit bestenfalls im europäischen Mittelfeld, und es besteht
hierzulande ein großer Aufholbedarf.
Von
Standpunkt der Tunnelsicherheit aus betrachtet befindet der knapp fünf
Kilometer lange
Bosruck-Bahntunnel zwischen Ardning (Stmk.)
und Spital am Pyhrn (OÖ) in der sprichwörtlichen
Steinzeit.
Allein die Fakten sprechen für sich: kein Licht, keine
Funkverbindung, Eingleisigkeit, ein enger
Tunnel, Erreichbarkeit
nur über einen 1,5 km langen Forstweg, kaum Platz vor dem Südportal.
Diese Sicherheitsdefizite sind seit Jahren amtsbekannt,
und so befinden sich - dank Ihrer
Amtsvorgängerin
BM a.d. Dr. Monika Forstinger - unter der Projektnummer 413 im Paket 1b -
Schiene
des Generalverkehrsplanes Ausbauprojekte zur Erhöhung der Tunnelsicherheit mit
einem
Investitionsvolumen von insgesamt 29 Mio. €. Laut Generalverkehrsplan ist für
die Umsetzung der
Projekte
im Paket 1b - Schiene ein zeitlicher Rahmen von 2007 bis 2011 vorgesehen.
Da
im Budgetentwurf für 2005 ein Betrag von 300.000 € für die Überarbeitung des
Generalverkehrsplans vorgesehen ist,
richten die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage:
1. Welche Pläne
werden für welchen Zeitraum bezüglich des Bosrucktunnels verfolgt?
2.
Gibt
es Pläne für einen Neu- bzw. Umbau des Bosrucktunnels?
2.a Falls ja, wann wird der voraussichtliche Baubeginn sein?
3.
Welche
konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Bosruck-Bahntunnel sind
aus heutiger Sicht vorgesehen?
4.
Wird auf Grund der angekündigte Überarbeitung des
Generalverkehrsplanes der Zeitplan für
den Ausbau des
Bosruck-Bahntunnels in irgendeiner Weise verändert?
4.a. Falls ja, wie?