2440/J XXII. GP

 

Eingelangt am 21.12.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

Der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und GenossInnen
an den Bundesminister für Inneres

betreffend „tief fliegende Laptops in der Herrengasse"

Medienberichte, in denen die Amtszeit des ausgeschiedenen Innenministers Revue
passiert erinnerten auch daran, dass der ehemalige Bundesminister Dr. Ernst
Strasser Laptops als Wurfgegenstände verwendet haben soll.

Bereits im Falter vom 12. Juni 2002 „Ernst macht Ernst" wird der Innenminister von
einem Parteifreund so beschrieben: „Er ist eine Eisenfaust im Samthandschuh, er
kann explodieren." Laut Bericht erzählen gegenüber dem Falter fünf Beamte
unabhängig voneinander die Geschichte, dass der Innenminister einem Chauffeur in
einem Wutanfall an einer Kreuzung seinen Laptop nachgeschmissen hat. Der
Chauffeur habe „ruckartig gebremst" und sei daraufhin mit dem Auto des roten
Polizeipräsidenten kollidiert.

In „Ein Minister mit Emotionen, aber wenig Feingefühl" (Standard, 11./12. Dezember
2004) wird hinsichtlich des außerordentlich emotionalen Reagierens von Strasser
auch der ehemalige Justizminister Dieter Böhmdorfer erwähnt, der gerne darauf
verwiesen haben soll, dass er so wie Strasser aufbrausend und jähzornig sei, aber
immerhin werfe er, Böhmdorfer, in seinem Büro nicht mit Laptops um sich.

Abgesehen von den sicher ebenfalls interessanten Fragen, wonach allenfalls
geworfen und ob getroffen wurde stellen sich aus Sicht der Kontrolle der öffentlichen
Verwaltung zumindest auch die Fragen allfälliger Ersatzleistungen und der Qualität
der angeschafften Güter.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Inneres
folgende

Anfrage:

1)            Stimmt es, dass der frühere Bundesminister Strasser einmal oder mehrmals
mit Laptops geworfen hat?

2)     Wenn ja, handelte es sich um private Geräte oder standen sie in öffentlichem
Eigentum?

3)     Wenn im öffentlichen Eigentum, haben sie bei dieser Zweckentfremdung
Schaden genommen?

4)     Wenn nein, welche Geräte halten so was aus?

5)            Wenn ja, wer hat den Schaden ersetzt?