2477/J XXII. GP

Eingelangt am 23.12.2004
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Anfrage

des Abgeordneten Zinggl, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Steuerprüfung des KHM

Im Sommer 2004 ist ein “Rohbericht“ des Rechnungshofs zur Gebarung des Kunsthistorischen Museums(KHM) in die Öffentlichkeit geraten. Dieser Rohbericht beinhaltet unter anderem Vorwürfe, die darauf schließen lassen, dass der Republik Steuermittel entgangen sind. So wurde u.a. kritisiert, dass die jeweiligen Jahresabschlüsse für 1999 bis 2002 kein genaues Bild der Vermögens- und Ertragslage vermitteln oder dass in den Geschäftsbüchern des KHM nicht alle Erlöse ausgewiesen wurden oder dass Beamte und Angestellte Zahlungen zusätzlich zu ihren laufenden Bezügen auf der Grundlage von freien Dienstverträgen erhalten hätten, weil - nach Angabe des KHM – dadurch weniger Abgaben zu entrichten gewesen wären.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.) Wann hat seitens der Finanzbehörden zuletzt eine Prüfung des KHM stattgefunden?

2.) Wurden bei dieser Prüfung Ungereimtheiten festgestellt und welche?

3.) Wenn eine Prüfung begonnen aber noch nicht abgeschlossen wurde, wann wurde sie begonnen und wann ist mit ihrem Abschluss zu rechnen?

4.) Wurde der vom Finanzministerium in das Kuratorium des KHM entsandte Beamte vom Geschäftsführer des KHM in der 14.Sitzung (Juni 2002) derart informiert, dass der Anteil der Personalkosten an der Basisabgeltung des KHM ab 2004 85% betragen würde, während er 1999 noch 55% betragen hätte; in der 15.Sitzung (September 2002) hingegen anders informiert, nämlich dass der Anteil der Personalkosten an der Basisabgeltung 2004 75% betragen würde; in der 16.Sitzung (Dezember 2002) wieder anders, dass der Anteil der Personalkosten 2003 nämlich 75% der Basisabgeltung ausmache und in der 17.Sitzung (März 2003) das 65% der Basisiabgeltung für Personal aufgewendet werden würden, während das 1999 angeblich nur 47% gewesen wäre?