2550/J XXII. GP

Eingelangt am 26.01.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend "Manipulationen von Euro-Automaten durch neue türkische Lira

Münzen"

Nach Presseberichten müssen 2005 tausende Zigaretten-, Kaffee- und
Speiseautomaten sowie andere Automaten umgestellt bzw. neue Münzprüfgeräte
eingebaut werden (ca. 110.000 Automaten in Österreich). Grund dafür ist, dass die
Türkei 2005 eine neue Serie Lira in Verkehr bringt.

So soll die 1-Lira-Münze in Größe und Gewicht unserer 2-Euro-Münze entsprechen,
ist aber nur etwa 45 Cent wert. Die 50-Kurus-Münze ähnelt sehr unserer 1-Euro-
Münze.

Bereits im letzten Jahr musste mitunter von Automatenaufstellern der 2-Euro-
Einwurfschlitz aufgrund von Falschmünzen gesperrt werden.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für
Finanzen nachstehende

Anfrage:

1. Ist der in der Einleitung geschilderte Sachverhalt richtig?

2. Wenn ja, wie hoch werden aus Ihrer Sicht die Umrüstungskosten der
Automaten geschätzt?

3. Wie erklären Sie sich die Tatsache, dass so genannte "Euro-Automaten"
durch die neuen türkischen Lira-Münzen geknackt werden können?

4. Welche anderen minderwertigen Münzen oder Falschmünzen sind dazu
ebenfalls noch in der Lage?

5. Welche Probleme sind Ihnen über die Verwendung von Falschmünzen seit
der Euroeinführung bekannt geworden?

6. Welche Maßnahmen werden Sie in Österreich gegen den möglichen
Missbrauch durch die neuen türkischen Lira-Münzen ergreifen?

7. Wie beurteilen Sie die Vorgangsweise der Türkei gegenüber der EZB bzw.
den Euro-Staaten?

8. Welche Maßnahmen gegenüber der Türkei werden Sie in dieser Frage der
EZB bzw. der EU-Kommission oder dem Ministerrat vorschlagen?

9. Wurden seit der Festlegung der Legierung der Euro- bzw. Centmünzen
weiterhin Checks durchgeführt, welche Münzen aus Drittstaaten
eurokompatibel sind?

10. Wenn nein, weshalb nicht? Sehen Sie dies als Versäumnis an?

11. Wie beurteilen Sie diese möglichen Manipulationen durch diese Münzen aus
rechtlicher Sicht und zwar auf Basis gültiger europäischer Rechtsnormen, die
Sie zu vollziehen haben?

12. Sind für Sie Schadensersatzansprüche geschädigter Automateninhaber bzw.
-betreiber gegenüber der Türkei denkbar?

Wenn nein, weshalb nicht?

Welche Haltung nimmt dazu die Münze Österreich ein?

13. Wie lautet Ihre Empfehlung (Tipps) gegenüber Automateninhaber bzw.
—betreiber Automatenhersteller, um sich vor derartigen Manipulationen zu
schützen? Welche Empfehlung gibt es von der Münze Österreich?