2627/J XXII. GP

Eingelangt am 04.02.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig und GenossInnen
an den Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter
betreffend die Zukunft der Ostarrichi-Kaserne in Amstetten

Seit dem Erscheinen des Zeitungsartikels „Der geheime Sperrplan" in der Kleinen Zeitung vom
15. Jänner 2005 wurden wieder verstärkt Gerüchte laut, dass auch die Ostarrichi-Kaserne in
Amstetten von den Sperrplänen Ihres Ministeriums betroffen sein könnte. Zuvor war die Ostarrichi-
Kaserne schon in der NÖN und der Kronenzeitung unter den Standorten genannt worden, die
geschlossen werden könnten. Die Belegschaft der Ostarrichi-Kaserne ist durch diese Meldungen
begreiflicherweise verunsichert.

Zur Zeit arbeiten in der Ostarrichi-Kaserne Amstetten, die zu den modernsten Kasernen
Österreichs zählt, 203 Bedienstete (einschließlich der Zivilbeschäftigten) und es sind 496 Rekruten
hier stationiert ( Stand Februar .05). Von einer eventuell geplanten Schließung wurde hier vor Ort
noch niemand informiert.

Um dem berechtigten Informationsbedürfnis der Belegschaft, die zudem überwiegend im Bezirk
Amstetten, also in der Nähe ihres Arbeitsplatzes, wohnhaft ist, entgegenzukommen, richten die
unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Ist geplant, die Ostarrichi-Kaserne Amstetten zu schließen ?

2. Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt und aus welchen Gründen ?

3. Warum wurde die Belegschaft bzw. die Personalvertretung nicht rechtzeitig von den
Schließungsplänen informiert?

4. Welche Pläne gibt es für die betroffenen Bediensteten nach einer allfälligen Schließung der
Kaserne ? Inwiefern gedenken Sie, die Personalvertretung in diese Pläne miteinzubeziehen?

5. Wenn der Standort erhalten bleiben soll, welche Pläne gibt es seitens Ihres Ressorts im
Zusammenhang mit der Ostarrichi-Kaserne ?

6. Können Sie für die nächsten Jahre eine Standortgarantie für die Ostarrichi-Kaserne
Amstetten abgeben ?

7. Ist Ihnen bewusst, dass eine allfällige Schließung der Ostarrichi-Kaserne auch weit
reichende strukturelle Konsequenzen für den Bezirk Amstetten hat (Rückgang der Kaufkraft,
Wegfall von Arbeitsplätzen, Abwanderung der Bevölkerung) und somit der ländliche Raum
weiter ausgehöhlt wird?

8. Existieren in Ihrem Ministerium Überlegungen, wonach Kasernen in ländlichen Regionen
zugunsten jener im städtischen Bereich aufgelöst werden sollen und falls ja, wie begründen
Sie diese?