2632/J XXII. GP

Eingelangt am 04.02.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Anton Heinzl

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung Günter Platter

betreffend mögliche Kasernenschließungen in Niederösterreich

Pressemeldungen zufolge beabsichtigt die Bundesregierung die
Schließungen von zahlreichen Kasernen im gesamten Bundesgebiet. Wie
aus diversen Quellen zu entnehmen, sollen in Niederösterreich folgende
Standorte betroffen sein: Bechtoldsheimkaserne, Jansakaserne,
Wallensteinkaserne, Martinekkaserne, Smolakaserne, Marc Aurelkaserne,
Radetzkykaserne, Kuenringerkaserne, Magdeburgkaserne, Biragokaserne,
Custozzakaserne und die Kopalkaserne. Die Schließungen würden nicht
nur aus Sicht der Landesverteidigung und des Katastrophenschutzes
empfindliche Folgen mit sich bringen, auch die wirtschaftlichen
Konsequenzen wären hierbei zu beachten. Sollten diese angeführten
Kasernen tatsächlich geschlossen werden würde das für diverse
Zulieferfirmen einen erheblichen Auftragsverlust bedeuten. Diese
Vorhaben würden die jeweiligen Standorte erheblich schwächen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten an
den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Wann wird über den Zeitpunkt der Schließungen entschieden?

2. Gibt es seitens des Ministeriums Vorschläge zu alternativen
Nutzungsmöglichkeiten? Wenn ja, welche?

3. Wann finden konkrete Gespräche mit den jeweiligen Bürgermeistern
statt?

4. Wie viele Arbeitsplätze sind von diesen Maßnahmen betroffen?

5. Wie gliedern sich diese Arbeitsplätze in Planstellen auf?

6. Welche Auswirkungen würden die Schließungen der genannten
Kasernen im Hinblick auf die betroffenen Standorte haben?

7. Werden diese Kasernen/Liegenschaften die vom Bundesheer noch
genutzt werden nach möglichen Schließungen verkauft? Wenn ja, an
wen?

8. Werden diese genannten Kasernen nach derzeitigen
Diskussionsstand zum Verkauf angeboten?