2731/J XXII. GP
Eingelangt am 03.03.2005
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ANFRAGE
Der Abgeordneten Dipl. Ing. Hannes Missethon
und Kollegen
an
den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Erhaltung der Kaserne Aigen im
Ennstal
Pressemeldungen
zufolge sollen zur Finanzierung der Heeresreform Kasernen im ganzen
Bundesgebiet
verkauft werden. Unter anderem könnten davon auch Standorte in der
Steiermark betroffen sein. Insbesondere werden immer wieder Gerüchte laut, dass
die
Kaserne Aigen im
Ennstal für die Schließung und den Verkauf in Betracht kommt.
Die Schließung ist
nicht nur aus Sicht der Landesverteidigung und des Katastrophenschutzes
zu hinterfragen, sondern es sind dabei auch nicht unerhebliche wirtschaftliche
Aspekte zu
berücksichtigen, vor
allem für die regionalen Zulieferfirmen. Im Ergebnis ist eine strukturelle
Schwächung dieses Standortes in einer Region
nicht ausgeschlossen, welche bereits jetzt mit
einem mangelnden Arbeitsplatzangebot und Abwanderung zu kämpfen hat.
In dieser Angelegenheit haben die Bürgermeister
des Bezirkes Liezen im Rahmen der
Bürgermeisterkonferenz
am 21.02.2005 eine entsprechende Resolution an den
Bundesminister für
Landesverteidigung gefasst.
Die unterfertigten Abgeordneten richten
daher in diesem Zusammenhang an den
Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende
Anfrage:
1.
Gibt es regelmäßige Gespräche und Informationen mit der
Steiermärkischen
Landesregierung,
bzw. mit betroffenen Bürgermeistern über geplante
Standortauflassungen
im Zuge der Heeresreform?
2.
Welche
Kasernen sind in der Steiermark betroffen?
3.
Ist geplant die Kaserne
Aigen/Ennstal zu schließen?
4.
Wenn
ja, wann und aus welchen Gründen?
5.
An
wen sollen die Kasernen verkauft werden?
6.
Wann
wird über Schließungen und deren Zeitpunkt endgültig entschieden?
7.
Wie
viele Arbeitsplätze/Planstellen sind von diesen Maßnahmen betroffen?
8.
Wie wird für die betroffenen Mitarbeiter Ihres Ressorts
in Bezug auf
Arbeitsplatzerhaltung
Vorsorge getroffen?