2734/J XXII. GP

Eingelangt am 03.03.2005
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ANFRAGE

Der Abgeordneten Erwin Spindelberger, DDr. Erwin Niederwieser und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend „mittlerweile vierjähriger Bedenkzeit des Ministeriums bei Ernennung eines

Abteilungsvorstands“

Am 18. Juni 2001 wurde Wolfgang Höllinger dem Bildungsministerium zur Ernennung als
Abteilungsvorstand für Maschineningenieurwesen an der HTBLA Kapfenberg vorgeschlagen.
Dieser Kollegiumsbeschluss des Landesschulrats für Steiermark wurde mit 13 gegen zwei
Stimmen gefasst - also mit überzeugender Mehrheit. Bis heute steht eine Ernennung von
Prof. Mag.Dr. Wolfgang Höllinger seitens des Bildungsministeriums jedoch aus.

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichneten Abgeordneten an die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur folgende

Anfrage:

1. Ist das Schreiben des Landesschulrats für Steiermark betreffend Ernennung des
Abteilungsvorstands für Maschinenbauwesen an der HTBLA Kapfenberg bei Ihnen
eingelangt?

2. Vorausgesetzt, das Schreiben ist eingelangt: Gedenken Sie diesem Vorschlag zu
folgen?

a. Falls ja, bis wann ist mit einer Ernennung Wolfgang Höllingers zu rechnen?

b. Falls nein, warum nicht?

3. Wenn das Schreiben nicht eingelangt ist: Wie ist seitens des Landesschulrats für
Steiermark weiter vorzugehen, um eine Ernennung baldigst zu erwirken?

4. Sind - wie im hier geschilderten Fall - Zeitspannen von mehreren Jahren zwischen
Vorschlag und erfolgter Ernennung durch das Ministerium üblich?

a. Wenn ja, warum?

b. Wenn nein, wieso in diesem Fall?