2781/J XXII. GP

Eingelangt am 18.03.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Walter Posch und GenossInnen

an den Bundeskanzler

betreffend Förderung des Geschäftsführerpostens des Vereins „Roma Oberwart" durch das

BKA

Die Aktivitäten der gemäß Volksgruppengesetz anerkannten autochthonen Volksgruppen
Österreichs werden vor allem von den Volksgruppenvereinen betrieben, was sich nicht zuletzt
darin äußert, dass die Volksgruppenforderung des BKA an Vereine und nicht an
Einzelpersonen ausgeschüttet wird.

Nicht anders verhält es sich bei der Volksgruppe der Roma, einer der führenden Vereine
dieser Volksgruppe ist der Verein „Roma Oberwart".

Zur Sicherung reichhaltiger Vereinstätigkeiten sind indes nicht nur auf einzelne Projekte
bezogene Förderungen vonnöten, sondern auch Basisforderungen, beispielsweise für
Personalkosten.

Der Posten des Geschäftsführers des Vereins „Roma Oberwart" wird jedoch vom BKA seit
einem Jahr nicht finanziert. Dieser Umstand hat für den Verein schwerwiegende
Konsequenzen, da gerade ein bezahlter Geschäftsführer ein Garant für die Kontinuität der
Arbeit eines Vereines ist. Ohne die Förderung des BKA kann der Posten eines bezahlten
Geschäftsführers des Vereins „Roma Oberwart" nicht länger aufrecht erhalten werden.

Auch trotz begrenzter budgetärer Mittel sollte es möglich sein, einen bereits jahrelang
bestehenden Volksgruppenverein auch weiterhin zu fordern, insbesondere weil ansonsten zu
befürchten steht, dass gewachsene und funktionierende (Vereins)Strukturen
unwiederbringlich zerstört werden.

Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass spätestens seit dem Anschlag von Oberwart
zwischen den Parlamentsparteien weitestgehend darüber Konsens bestand und besteht, dass
die Volksgruppe der Roma aufgrund ihrer speziellen Situation besonders förderungsbedürftig
und -würdig ist.

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler nachfolgende

ANFRAGE

1. Seit wann besteht der Verein „Roma Oberwart"?

2. Von wann bis wann wurde der Geschäftsführerposten des Vereins „Roma Oberwart" von
Ihrem Ressort gefordert? (bitte um Aufschlüsselung nach Jahren)

3. Ist nach derzeitigem Stand der Dinge eine diesbezügliche Förderung für das Kalenderjahr
2005 möglich bzw. wahrscheinlich?

4. Warum wurde der Geschäftsführerposten des Vereins „Roma Oberwart" zuletzt nicht
mehr gefördert?

5. Wie sah der Vorschlag des Volksgruppenbeirates der Roma zur Verteilung der
Fördergelder in den Jahren 2002, 2003, 2004 und 2005 aus?

6. Sind Sie hinsichtlich des Vereins „Roma Oberwart" der Empfehlung des
Volksgruppenbeirates gefolgt?

7. Wie beurteilen Sie den Umstand, dass die Arbeit des Vereins ,,Roma Oberwart" durch die
mangelnde Förderung seitens des BKA in ihrem Bestand und ihrer Aktivität wesentlich
gefährdet ist?