2782/J XXII. GP

Eingelangt am 21.03.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Kräuter

und GenossInnen

an den Vizekanzler

betreffend Anmaßung eines offiziellen Treffens mit dem kalifornischen

Gouverneur Arnold Schwarzenegger am 14. März 2005

Mit Pressemitteilung vom 15. März 2005 versucht Vizekanzler Hubert
Gorbach seine bloße Anwesenheit bei einer Aufführung der Wiener
Sängerknaben unter zahlreichen Gästen bis hin zu Schulklassen im Kapitol
in Sacramento zu einem offiziellen Treffen mit Gourverneur Arnold
Schwarzenegger zu stilisieren.

Mit eigenen Darstellungen wie „Die beiden Politiker genossen ein Ständchen
der Wiener Sängerknaben" oder „Bei einem Gespräch mit dem Gourverneur
erinnerte er diesen an seine Zusage für einen Österreichbesuch" oder
„Weiters erörterte Gorbach mit Schwarzenegger ...." soll der Eindruck
erweckt werden, Schwarzenegger habe Gorbach empfangen.

Tatsächlich hat kein Treffen stattgefunden und Vizekanzler Gorbach, der bei
Schwarzeneggers Ansprache hinter dem Gouverneur „im Bild stehen wollte",
hat von Schwarzenegger am Beginn dessen Rede die Anweisung erhalten,
sich zu setzen.

Im Interesse einer der Wahrheit entsprechenden Darstellung internationaler
Auftritte österreichischer FP-Politiker im Ausland richten die unter-
zeichneten Abgeordneten an den Vizekanzler nachstehende

Anfrage:

1. Wo haben Sie Gouverneur Schwarzenegger außerhalb der
Großveranstaltung mit den Wiener Sängerknaben zu sehen
bekommen?

2. Wo und wann hat das angebliche „Gespräch" stattgefunden und was
hat Ihnen Schwarzenegger auf ihre angebliche Erinnerung an dessen
Zusage für einen Österreich-Besuch geantwortet?

3. Mit welchen Worten hat Sie der Gouverneur aufgefordert, hinter ihm
wegzugehen und sich zu setzen?

4. Wie lange und wo haben Sie mit Gouverneur Schwarzenegger „die
Bemühungen um alternative Antriebssysteme und die kalifornische
Brennstoffzelleninitiative" erörtert?

5. Wurde seitens des Gouverneurs ein offizielles Foto mit Ihnen veranlasst
und freigegeben?

6. Mit welchen Kosten hat der österreichische Steuerzahler für Ihren
Möchtegern-Schwarzenegger-Besuch zu rechnen?