2809/J XXII. GP

Eingelangt am 31.03.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Parnigoni

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Fortbestand der Kasernen Weitra und Horn

Durch den teuren Eurofighter-Ankauf, der über 2,18 Milliarden Euro ausmachen wird, muss
das österreichische Bundesheer schon jetzt an allen Ecken und Enden sparen. Daher müssen
offensichtlich auch Objekte und Liegenschaften verkauft werden. Von den 90
österreichischen Kasernen sollen 40 veräußert werden. Auf einer diesbezüglichen
„Geheimliste“, die am 22. März 2005 an die Öffentlichkeit gelangte, scheinen auch die
Kasernen Weitra und Horn auf. Dies war unter anderem auch im ORF-Teletext und anderen
Medien nachzulesen. Seitdem ist die Waldviertler Bevölkerung zu Recht verunsichert, zumal
ihr noch unmittelbar vor den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich durch
Landeshauptmann Pröll und viele Mandatare der ÖVP zugesichert wurde, dass besagte
Kasernen erhalten bleiben.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Können Sie garantieren, dass die Kasernen Weitra und Horn nicht geschlossen
werden? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, bis wann ist der Fortbestand besagter
Kasernen gesichert?

2. Wie viele Personen sind zur Zeit in der Kaserne Weitra beschäftigt? Wie viele davon
sind Soldaten, wie viele davon Offiziere?

3. Wird es in den nächsten Jahren Personalkürzungen in der Kaserne Weitra geben? Wenn

ja, wie werden diese aussehen und wann werden diese vorgenommen?

4. Wie hoch waren die Budgetmittel, die im Jahre 2004 für die Kaserne Weitra

aufgewendet wurden, wie hoch werden sie 2005 und 2006 sein? Ist in den nächsten
Jahren an eine Kürzung der finanziellen Mittel gedacht? Wenn ja, in welchem
Umfang?

5. Wie viele Personen sind zur Zeit in der Kaserne Horn beschäftigt? Wie viele davon sind

Soldaten, wie viele davon Offiziere?

6. Wird es in den nächsten Jahren Personalkürzungen in der Kaserne Horn geben? Wenn

ja, wie werden diese aussehen und wann werden diese vorgenommen?

7. Wie hoch waren die Budgetmittel, die im Jahre 2004 für die Kaserne Horn
aufgewendet werden, wie hoch werden sie 2005 und 2006 sein? Ist in den nächsten
Jahren an eine Kürzung der finanziellen Mittel gedacht? Wenn ja, in welchem
Umfang?

8. Ist Ihnen jene sogenannte „Geheimliste“ der von der Schließung bedrohten Kasernen,
die am 22. März 2005 in den österreichischen Medien auftauchte, bekannt? Wenn ja,
seit wann?

a.) Entsprechen die darin aufgeführten Details den Tatsachen? Wenn nein, welche
Angaben entsprechen nicht den Tatsachen und warum nicht?