2830/J XXII. GP

Eingelangt am 05.04.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend „Hygiene und Lebensmittelkontrollen in Speisewägen auf österreichischen

Gebiet"

In der AB 1060 XXII.GP wurden diesbezügliche Fragen für die Jahre 2000-2002 beantwortet.
Mitgeteilt wurde, dass Speisewägen (unabhängig von der nationalen Zugehörigkeit) durch die
Lebensmittelaufsichtsorgane überprüft werden.

In einem Bundesland wurde für 2004 eine schwerpunktmäßige Kontrolle von Speisewaggons
in der zit. AB angekündigt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit und
Frauen nachstehende

Anfrage:

1. Wurden die Speisewagenunternehmen - gleichgültig ob nationale oder ausländische
Unternehmen - 2003 und 2004 auf Österreich Eisenbahnstrecken von österreichischen
Lebensmittelaufsichtsorganen weiterhin überprüft?

2. Wenn nein - warum nicht? Wer war dann für die Kontrollen zuständig?

3. Wenn ja, wie viele Kontrollen wurden 2003 und 2004 durch die
Lebensmittelaufsichtsorgane der Bundesländer bei Speisewagenbetrieben
durchgeführt (Ersuche um Aufschlüsselung auf Jahre und Betreiber)? Von welchen
Bundesländern aus erfolgten diese Kontrollen?

4. Welche konkreten lebensmittelrechtlichen Beanstandungen und Probleme gab es in
diesen beiden Jahren (Ersuche um Aufschlüsselung auf Jahre und Betreiber)?

5. Wie viele diesbezüglicher Kontrollen wurden 2003 und 2004 am Standort von
Speisewagenunternehmen in Österreich durchgeführt (Ersuche um Aufschlüsselung
auf Jahre und Betreiber)?

6. Welches Ergebnis erbrachten diese Kontrollen? Welche konkreten Beanstandungen
und Probleme gab es in diesen Jahren?

7. Wie viele Lebensmittelproben wurden an den Betriebsstandorten von
Speiswagenunternehmen 2003 und 2004 gezogen und untersucht (Aufschlüsselung
auf Jahre und Betreiber)?

8. Welches Ergebnis erbrachten diese Untersuchungen in diesen Jahren? Welche
konkreten Beanstandungen und Probleme gab es in diesen Jahren?

9. Wie viele Kontrollen wurden 2003 und 2004 in Speisewägen durch LM-
Aufsichtsorgane durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer, Jahre und
Betreiber)?

10. Welches Ergebnis erbrachten die Kontrollen in diesen Jahren? Welche
Beanstandungen und Probleme gab es in diesen Jahren?

11. Wie viele Lebensmittelproben wurden in den Jahren 2003 und 2004 durch LM-
Aufsichtsorgane in Speisewägen gezogen (Aufschlüsselung auf Bundesländer, Jahre
und Betreiber)?

12. Welches Ergebnis erbrachten die Untersuchungen in diesen Jahren? Welche
konkreten Beanstandungen und Probleme gab es in diesen Jahren?

13. Welche Maßnahmen mussten durch die Aufsichtsorgane ergriffen werden?

14. Welche Bundesländer waren bei diesen Kontrollen nicht aktiv?

15. Welches Ergebnis erbrachte die in der AB 1060/XXII.GP angekündigte
schwerpunktmäßige Kontrolle im Jahr 2004?

16. Wie viele und welche Beschwerden von Eisenbahnkunden über Speisen und/oder
Essensqualität in Speisewägen wurden 2003 und 2004 an die LM-Aufsicht
herangetragen? Wie wurden diese Beschwerden konkret erledigt?

17. Wie viele LM-Kontrollen von Speisewagen sind für 2005 geplant? Wie viele wurden
bereits durchgeführt? Welche Ergebnisse liegen darüber bereits vor?

18. Was erbrachten 2001, 2002, 2003 und 2004 Kontrollen von Lebensmittelbehörden
(bzw. Aufsichtsorganen) anderer EU-Länder bei österreichischen
Speisewägenbetreibern (Aufschlüsselung der Kontrollergebnisse auf Jahre und
Betreiber)?

19. In wie weit wird bei internationalen Zugverbindungen mit
Lebensmittelaufsichtsorganen anderer EU-Mitgliedsstaaten (z.B. Ungarn,
Deutschland, Schweiz) hinsichtlich Kontrolle und Aufsicht zusammen gearbeitet?