2854/J XXII. GP

Eingelangt am 07.04.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Anita Fleckl,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend die Zukunft der Kaserne Aigen im Ennstal (2)

Angesichts Ihrer letzten Beantwortung meiner zur Zukunft der Kaserne Aigen im Ennstal
eingebrachten parlamentarischen Anfrage (Nr. 2515/AB zu 2577/J, XXII. GP.) stellen sich nach wie
vor etliche Fragen, insbesondere was den Einsatz der am Standort Aigen stationierten „Alouette III"
im Rahmen des Katastrophenschutzes betrifft, die bislang - leider - unbeantwortet geblieben sind.

Darüber hinaus konnte man der Austria Presse Agentur (APA) entnehmen, dass Sie sich auf der
einen Seite „von der Kritik der steirischen Frau Landeshauptmann Klasnic an der Debatte um die
Kasernenschließungen nicht angesprochen sehen" und die Debatte über Kasernenschließungen zum
jetzigen Zeitpunkt für „unnötig" halten (APA 210 vom 15.03.2005), auf der anderer Seite konnte
man eine Woche später in der APA494 vom 22.03.2005 entnehmen, dass Sie „bis zum Sommer in
Gesprächen mit den Landeshauptleuten festlegen, welche Standorte (von Schließungen; Anm.)
betroffen sein werden.

Angesichts dieser widersprüchlichen Aussagen richten die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Auf welcher der von Ihnen im Einleitungsteil getätigten Aussagen können die Steirerinnen
und Steirer nun vertrauen?

2. Ist Ihre Ankündigung, bis zum Sommer mit den Landeshauptleuten festlegen zu wollen,
welche Standorte geschlossen werden, dahingehend zu verstehen, dass Sie in dieser Sache
nicht über die Köpfe der Länder entscheiden werden?

3. Wie werden Sie konkret vorgehen, wenn in der Frage der Schließung eines Kasernenstandorts
kein Konsens mit dem jeweiligen Landeshauptmann zustande kommt?

4. Wie lange wird die „Alouette III" am Standort Aigen/Ennstal noch im Einsatz sein?

5. Für den Fall, dass der Kasernenstandort Aigen/Ennstal geschlossen wird, wie sollen die
wichtigen Aufgaben, die die „Alouette III" zur Zeit im Rahmen des Katastrophenschutzes
leistet, hinkünftig wahrgenommen werden?

6. Für welche Zwecke wurde der „Black Hawk" angeschafft?

7. Ist der „Black Hawk" für Flüge in engen Seitentälern von seiner baulichen und
flugtechnischen Ausführung überhaupt geeignet?

8. Welche alternativen Fluggeräte gibt es für den Fall, dass der „Black Hawk" diese Seitentäler
nicht anfliegen kann?