2865/J XXII. GP

Eingelangt am 07.04.2005
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ANFRAGE

des Abgeordneten Kogler, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Ausbau des Flughafens Zeltweg für den Eurofighter

Am 1. April 2005 wurde eine EU-weite Ausschreibung der Heeresbauverwaltung Süd veröffentlicht, derzufolge ein Auftrag zur Planung von Erweiterungsarbeiten am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg vergeben wird. Vom Auftragnehmer wird gefordert, den Auftrag unter Beachtung „NATO-konformer“ Richtlinien und Vorgaben auszuführen. Die Bau-Nettoherstellungskosten des Auftrags werden in der Ausschreibung mit 10,3 Mio. € angenommen. Die Ausschreibung wird als „beschleunigtes nicht offenes Verfahren“ durchgeführt. Als Begründung für diese Wahl wird ausgeführt, dass „die ausgeschriebene Leistung eine Teilmaßnahme für die Implementierung des Eurofighters beim Österreichischen Bundesheer und daher von entsprechender nationaler Bedeutung und Dringlichkeit“ sei.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Seit wann ist Ihnen bekannt, dass Eurofighter in Österreich stationiert werden sollen?

2. Seit wann ist Ihnen bekannt, dass für diese Stationierung bauliche Maßnahmen auf dem Stationierungsflughafen (bzw. den Stationierungsflughäfen) notwendig sind?

3. Warum wurde die Ausschreibung erst am 1. April 2005 veröffentlicht?

4. Glauben Sie, dass die Wahl des „beschleunigten Vergabeverfahrens“ mit der behaupteten „nationalen Bedeutung und Dringlichkeit“ ausreichend begründet ist und die Verkürzung der Frist zur Angebotsabgabe von 52 Tagen auf mindestens 10 Tage rechtfertigt?

5. Planen Sie die Stationierung von NATO Flugzeugen am Fliegerhorst Hinterstoisser?

6. Entstehen durch die Einhaltung von NATO Richtlinien und Vorgaben Mehrkosten bei der Planung und/oder Bauausführung und wie hoch schätzen Sie diese Mehrkosten?

7. Werden mit den angenommenen 10,3 Mio € sämtliche für die Eurofighter Stationierung notwendigen Aus- und Umbauarbeiten am Fliegerhorst Hinterstoisser abgedeckt sein und wie hoch schätzen Sie den Gesamtumfang der mit der Stationierung zusammenhängenden Bauarbeiten ein?

8. Wird es auch an anderen Flughäfen entsprechende Bautätigkeiten geben und wie hoch ist deren Volumen?