2877/J XXII. GP

Eingelangt am 12.04.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Mag^a Christine Muttonen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend den nach wie vor nicht vorhandenen Kulturbericht 2003 sowie den nach wie vor

nicht vorhandenen Rechnungshofbericht zum KHM

Die Kulturberichte haben die Funktion, die Tätigkeit der Bundesmuseen und der anderen in
den Kompetenzbereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur
fallenden Kulturagenden zu dokumentieren und damit für Transparenz zu sorgen. Der
Kulturbericht 2003 liegt auch mit heutigen Tag (12. April 2005) dem Nationalrat nicht vor. Der
Kunstbericht 2003, der von der Kunstsektion des Bundeskanzleramtes erstellt wird, wurde
demgegenüber dem Parlament bereits im Juni 2004 zugewiesen. Angesichts der
gravierenden Probleme in der Museumspolitik, wie sie etwa der Rechnungshof in seinem
Rohbericht zum Kunsthistorischen Museum angesprochen hat, ist das Fehlen eines
entsprechenden Berichts vielleicht nicht erstaunlich aber doch bedauerlich.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Weshalb liegt der Kulturbericht 2003 bis zum heutigen Datum nicht vor?

2. Haben Sie Ihrem Ressort bzw. den Bundesmuseen zur Erstellung des Kulturberichts
2003 eine zeitliche Vorgabe gegeben?

3. Wenn ja, welche?

4. Wenn nein, warum nicht?

5. Wurden diese zeitlichen Vorgaben von den Bundesmuseen eingehalten?

6. Wenn nein, von welchen Bundesmuseen wurden sie nicht eingehalten und warum?

7. Wie war die Entwicklung der Besucherzahlen im Jahr 2003 in den einzelnen
Bundesmuseen? (Bitte getrennt anführen)

8. Wie hoch waren die Ankaufsbudgets der einzelnen Bundesmuseen im Jahr 2003?
(Bitte getrennt anführen)

9. Wurden diese Ankaufsbudgets ausgeschöpft? Wenn nein, von welchen
Bundesmuseen wurden Sie nicht ausgeschöpft?

10. Welche Ausstellungen wurden im Jahr 2003 von den Geschäftsführern der
Bundesmuseen kuratiert und welches Honorar haben Sie jeweils dafür erhalten?

11. Wann wurde Ihrem Ressort der Rohbericht des Rechnungshofs übergeben?

12. Wann wurde dem Rechnungshof die Stellungnahme Ihres Ressorts zu diesem
Rohbericht übergeben?

13. Wie viele Eingaben hat Direktor Seipel zu diesem Rohbericht gemacht? Wann
wurden diese Eingaben gemacht? (Bitte die exakten Daten anführen)

14. Wann haben Sie den Rohbericht des Rechnungshofes an Direktor Seipel
weitergegeben? Haben Sie ihm eine Frist zur Stellungnahme gegeben und wann
wurde diese Stellungnahme von ihm vorgelegt? (Bitte die exakten Daten anführen)

15. Ist es zutreffend, dass Direktor Seipel nachträgliche Eingaben machte, die das
Verfahren verzögerten? Weshalb waren diese nachträglichen Eingaben erforderlich?

16. Gab bzw. gibt es Gründe die Endfassung des Rechnungshofberichtes zeitlich
hinauszuschieben? Wenn ja, welche?