2923/J XXII. GP
Eingelangt am 15.04.2005
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend „Meeresfrüchte - Zollkontrollen 2004"
In der AB 1905/J XXII.GP vom 16.08.2004 wurde die Frage
betreffend Meeresfrüchte und
Zollkontrollen für
die Jahre 2002 und 2003 beantwortet. Die Gesamtdarstellung für 2004
fehlt.
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den
Bundesminister für Finanzen
nachstehende
Anfrage:
1.
Wie
viele Tonnen Meeresfrüchte (Krusten-, Schalen und Weichtiere) wurden im Jahr
2004 nach Österreich importiert (Aufschlüsselung auf Jahre)? Wie viele Tonnen
davon kamen aus Drittstaaten?
2.
Wie
viele Ladungen Meeresfrüchte aus Drittstaaten mussten 2004 beim Import
zurückgewiesen werden? Wie viele 2004
(ersuche jeweils um Angabe der Menge in
Tonnen, des Grundes, des Herkunftslandes und Bekanntgabe der Art)?
3.
Wie viele Proben Meeresfrüchte wurden 2004 in Österreich
durch den Zoll gezogen?
Welche Produkte
betraf dies konkret (ersuche um namentliche Bekanntgabe)?
4.
Wie viele Proben importierter Meeresfrüchte wurden 2004
im Auftrag des BMF
analysiert? Welche
Produkte bzw. Produktgruppen betraf dies (ersuche um
namentliche Bekanntgabe)?
5.
Auf welche Stoffe wurden die Proben
(Produkte) jeweils analysiert (Aufschlüsselung
der einzelnen Stoffe und Produkte bzw. Produktgruppen)?
Wurde
dabei jeweils auch auf Chloramphenicol, Nitrofuran, TBT (Zinnorganische
Verbindungen) DSP-Toxine, PSP-Toxine,
Cadmium, Blei, Konservierungsmittel (z.B.
Sorbinsäure, Benzoesäure) und auf mikrobiologische Mängel (z.B. Bakterien,
Keime,
Hefe und Schimmelpilze) untersucht? Wenn nein, warum nicht?
6.
Welche
konkreten Ergebnisse erbrachten die Analysen von Meeresfrüchten im Jahr
2004 (Aufschlüsselung auf festgestellte Stoffe, Grenzwertüberschreitungen und
Produkte)? Wie viele und welche Meeresfrüchte wurden als gesundheitsschädlich,
verdorben, verfälscht, falsch bezeichnet oder wertgemindert beurteilt (ersuche
um
Bekanntgabe der Art und Herkunftsland)?
7.
Welche behördlichen Maßnahmen mussten nach den
gesetzlichen Bestimmungen
ergriffen werden (z.B. Anzeigen, Beschlagnahme, Öffentliche Warnung)? Gegen
welche gesetzlichen
Bestimmungen wurde verstoßen?
8.
Bei welchen Meeresfrüchten wurde das BMF 2004 von
anderen Mitgliedstaaten über
Rückstände
und Belastungen informiert?
9.
Gibt es 2005 hinsichtlich der Kontrolle und Untersuchung
von Meeresfrüchten eine
Zusammenarbeit bzw. ein Sonderprojekt mit anderen EU-Staaten oder Drittstaaten?
10. Wenn ja, wie
sieht diese aus?