2944/J XXII. GP

Eingelangt am 27.04.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Lapp

und GenossInnen

an die Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen

betreffend Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung

Die Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung soll behinderten Menschen dienen, am
Arbeitsprozess teilzunehmen.

Besondere Schwerpunkte bei der Beschäftigungsoffensive gelten für behinderte Frauen, für
junge behinderte Menschen und für psychisch kranke Menschen. Nachdem die Evaluierung
der Beschäftigungsoffensive anscheinend immer nur angekündigt wird, aber nie präsentiert
wird, erheben sich auch zur Erreichung der festgelegten Ziele viele Fragen.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an die Bundesministerin
für soziale Sicherheit und Generationen nachstehende

Anfrage:

1. Welche Projekte wurden tatsächlich 2004 im Rahmen der "Behindertenmilliarde" mit
welchen Summen gefordert (Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.) ?

2. Welche Summe wurde im Budgetvoranschlag 2004 für die Beschäftigungsoffensive
ausgewiesen?

3. Welche Summe wurde dann tatsächlich verbraucht und steht im Rechnungsabschluss?

4. Wofür werden Mittel der Beschäftigungsoffensive noch verwendet?

5. Werden Einzelpersonen gefördert oder Unternehmen gefördert?

6. Nach welchen Kriterien werden Gelder aus der Post Nr. 1/15456 der
Beschäftigungsoffensive neben den Projektförderungen noch vergeben?

7. Welche Projekte werden 2005 im Rahmen der "Behindertenmilliarde" mit welchen
Summen gefördert (Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.) ?

8. Wie viele junge behinderte Menschen wurden durch die Beschäftigungsoffensive
gefördert?

9. Wie viele psychisch kranke Menschen wurden durch die Beschäftigungsoffensive
gefördert?

10. Wie viele Frauen wurden durch die Beschäftigungsoffensive gefördert?