3040/J XXII. GP

Eingelangt am 12.05.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Keck, Schopf

und Genossen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend Exportoffensive

Während seit 1999 in 17 von 25 EU-Staaten die Arbeitslosigkeit gesunken ist, ist sie in Österreich gestiegen. Dieser Umstand beweist, dass die Arbeitslosigkeit nicht nur von der Weltwirtschaft abhängt, sondern die einzelnen Staaten sehr wohl den Arbeitsmarkt positiv oder negativ beeinflussen können. Um die Rekordarbeitslosigkeit in Österreich zu verringern, sind daher konkrete Maßnahmen mit konkreten Finanzierungen unerlässlich.

Ein wichtiges Feld ist dabei die Förderung der heimischen Exportwirtschaft. Die von BMWA
und WKÖ lancierte Exportoffensive war für 2004 mit 22 Mio.€ budgetiert. Dem Budget 2006
ist zu entnehmen, dass der Erfolg 2004 nur 3,55 Mio.€ ausmacht, also nur 16 % der Mittel in
Anspruch genommen wurden.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten deshalb an den Herrn Bundesminister für Wirt-
schaft und Arbeit auch als Ergänzung von zum Teil oberflächlich beantworteten Anfragen des
Budgetausschusses vom 16. März 2005 nachstehende

Anfrage

1. Warum wurden 2004 die Mittel der Exportförderung in so geringem Umfang in Anspruch
genommen?

2. In welchem Umfang wurden diese Mittel bis jetzt im Jahr 2005 in Anspruch genommen?

3. Wie hoch war der Ausnutzungsgrad der einzelnen Maßnahmen der Aktion „go
international" im Jahr 2004 und bis jetzt im Jahr 2005?

4. Welche Förderinstrumente wurden im Detail mit welchen Mitteln bisher finanziert?

5. Wie verteilten sich diese Fördermittel bis jetzt nach Branchen?

6. Wie verteilten sich dieses Fördermittel bis jetzt nach Kleinst-, Klein-, Mittel- und
Großbetrieben?

7. Wie verteilten sich diese Fördermittel bis jetzt nach Bundesländern und Bezirken?

8. Wieviele Arbeitsplätze konnten durch diese Fördermittel bisher in welchen Branchen und
Bundesländern neu geschaffen werden?

9. In Ihrer schriftlichen Antwort auf die Budgetausschuss-Frage „Nr. 449/JBA" schreiben
Sie: „Diese Internationalisierungsoffensive ist im Hinblick auf die bestmögliche Erzielung
langfristiger Struktureffekte konzipiert, wobei die jeweils zu ihrer Durchführung erforder-
lichen Mittel im Hinblick auf Anwendungsbereich und Anwendungsdauer optimiert
wurden." Wie wurden diese Mittel in Hinblick auf Anwendungsbereich und Anwendungs-
dauer von wem konkret optimiert? Welche Ergebnisse gibt es bis jetzt?