3083/J XXII. GP

Eingelangt am 31.05.2005
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ANFRAGE

des Abgeordneten Grünewald, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

betreffend ESO-Beitritt Österreichs

Bereits am 2. April 2003 hat der Rat für Forschung und Technologieentwicklung eine Empfehlung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem European Southern Observatory (ESO) abgegeben, diese jedoch an eine vorherige Prüfung der Mitgliedschaften Österreichs in internationalen Forschungsorganisationen geknüpft. Das IHS hat im November 2004 seinen entsprechenden Prüfungsbericht vorgelegt, auf dessen Grundlage der Forschungsrat am 22. Februar 2005 eine neuerliche Empfehlung für die ehest mögliche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit ESO ausgesprochen hat.

Neben den erwarteten positiven Auswirkungen eines ESO-Beitritts auf die wissenschaftliche astronomische Forschung, werden auch Impulswirkungen auf die sogenannte „science-based-industry“ (Instrumentenbau, Entwicklung von Geräten, Computer und Software) in Aussicht gestellt. Es scheint daher sowohl aus wissenschaftlicher als auch aus wirtschaftlicher Perspektive sinnvoll, die Beitrittsverhandlungen mit ESO so bald wie möglich zu beginnen.

Ein längeres Zuwarten ist auch deshalb nicht sinnvoll, da ESO immer nur Verhandlungen mit einzelnen beitrittswerbenden Staaten führt und sich bereits mehrere andere EU-Mitglieder um einen Beitritt bemühen. Sollten diese den Verhandlungen mit Österreich zuvor kommen, würde das eine längere Wartezeit für Österreich bedeuten, die sich auch auf die für den ESO-Beitritt veranschlagten Kosten negativ auswirkt. Die Kosten für den Beitritt belaufen sich auf eine einmalige Investitionsablöse sowie einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. Während die Investitionsablöse bisher mit 16,4 Mio. Euro veranschlagt war, sind es nun bereits 20 Mio. Euro. Die jährlichen Kosten wurden für beitrittswerbende Staaten von 2,5 Mio. Euro auf 3 Mio. Euro erhöht.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie stehen Sie als zuständige Wissenschaftsministerin zu einem Beitritt Österreichs zum ESO?

2. Wie realistisch ist die Chance auf eine ehest mögliche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit ESO aus Ihrer Sicht?

3. Wann kann aus Ihrer Einschätzung mit dem Beginn von Beitrittsverhandlungen gerechnet werden?

4. Was haben Sie bisher unternommen, um die Empfehlung des Rates für Forschung und Technologieentwicklung umzusetzen?

5. Welche Schritte sind aus Ihrer Sicht nötig, um die Beitrittsverhandlungen entsprechend den Ratsempfehlungen so schnell wie möglich zu beginnen?

6. Welche Sektion bzw. Abteilung ist in Ihrem Ressort für die Vorbereitung der Beitrittsverhandlungen zuständig?

7. Wie sieht der konkrete Zeitplan für die optimale Vorbereitung der Beitrittsverhandlungen aus?

8. Haben Sie bereits Gespräche mit dem Finanzminister geführt, um die entsprechenden finanziellen Mittel zu erhalten?

9. Können Sie garantieren, dass die für den ESO-Beitritt Österreichs erforderlichen Mittel nicht aus Ihrem Ressort budgetiert, sondern additiv zur Verfügung gestellt werden?