3117/J XXII. GP

Eingelangt am 08.06.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Kai Jan Krainer

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Tierversuche in Österreich

In Ihrer Anfragebeantwortung 2521/AB haben Sie festgestellt, dass die Anerkennung
und Förderung von Ersatzmethoden zum Tierversuch nicht in Ihre
Ressortzuständigkeit fällt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für
Gesundheit und Frauen nachstehende

Anfrage

1) Ist Ihnen der § 17 (Förderung von Ersatzmethoden, Anm.) des
Tierversuchsgesetzes 1989 -TVG, BGBl. Nr. 501/1989, i.d.F. BGBl. Nr.
169/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2001,
bekannt, in dem es heißt: „Die gemäß § 1 zuständigen Bundesminister haben
nach Maßgabe des jeweiligen Bundesfinanzgesetzes unter Bedachtnahme auf
den Stand der Wissenschaft die Ausarbeitung anderer Methoden und Verfahren
(Ersatzmethoden) im Sinne des § 3 Abs. 2 Z 2 zu fördern. Dabei soll angestrebt
werden, wissenschaftlich aussagefähige Ersatzmethoden zu entwickeln, die
eine Verringerung der Anzahl oder der Belastung der Versuchstiere
ermöglichen oder Tierversuche überhaupt entbehrlich machen. "7

2) Ergibt sich daraus die Verpflichtung für Ihr Ressort tierversuchsfreie Verfahren
zu unterstützen?

3) Falls ja, wie?

4) Falls nein, warum nicht?

5) Kommen Sie dieser Verpflichtung nach?

6) Gibt es in Ihrem Ressort Überlegungen, Tierversuche durch tierversuchfreie
Verfahren zu ersetzen und wenn nein, warum nicht?

7) Welche Abteilung ist für Tierversuche bzw. für tierversuchsfreie Verfahren in
Ihrem Ressort zuständig? Wir ersuchen um Auflistung der zuständigen
Personen.

8) Wie hoch sind in Ihrem Ressort die im laufenden Budget und aller Voraussicht
nach die im kommenden Budgetjahr vorgesehenen Budgetmittel für die
Erforschung und Entwicklung von Ersatzmethoden?

9) Wurden in der Vergangenheit Ersatzmethoden gefördert?

10) Falls ja, welche und mit welchen Ergebnissen?

11) Wie hoch waren die solcherart in den letzten 5 Jahren eingesetzten
Budgetmittel? Wir ersuchen um eine Auflistung nach Jahren.