3117/J XXII. GP
Eingelangt am 08.06.2005
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Kai Jan Krainer
und GenossInnen
an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen
betreffend Tierversuche in Österreich
In Ihrer
Anfragebeantwortung 2521/AB haben Sie festgestellt, dass die Anerkennung
und Förderung von Ersatzmethoden zum Tierversuch nicht in Ihre
Ressortzuständigkeit
fällt.
Die unterzeichneten Abgeordneten
richten daher an die Bundesministerin für
Gesundheit und Frauen
nachstehende
Anfrage
1)
Ist
Ihnen der § 17 (Förderung von Ersatzmethoden, Anm.) des
Tierversuchsgesetzes 1989 -TVG, BGBl. Nr.
501/1989, i.d.F. BGBl. Nr.
169/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2001,
bekannt, in dem es heißt: „Die gemäß § 1 zuständigen Bundesminister haben
nach Maßgabe des jeweiligen Bundesfinanzgesetzes unter Bedachtnahme auf
den Stand der Wissenschaft die Ausarbeitung
anderer Methoden und Verfahren
(Ersatzmethoden) im Sinne des § 3 Abs. 2 Z 2 zu fördern. Dabei soll angestrebt
werden, wissenschaftlich aussagefähige Ersatzmethoden zu
entwickeln, die
eine Verringerung der Anzahl oder der Belastung der Versuchstiere
ermöglichen oder Tierversuche überhaupt
entbehrlich machen. "7
2)
Ergibt sich daraus die Verpflichtung für Ihr Ressort
tierversuchsfreie Verfahren
zu unterstützen?
3)
Falls ja, wie?
4)
Falls
nein, warum nicht?
5)
Kommen
Sie dieser Verpflichtung nach?
6)
Gibt es in Ihrem Ressort Überlegungen, Tierversuche
durch tierversuchfreie
Verfahren zu ersetzen
und wenn nein, warum nicht?
7)
Welche Abteilung ist für Tierversuche bzw. für
tierversuchsfreie Verfahren in
Ihrem Ressort
zuständig? Wir ersuchen um Auflistung der zuständigen
Personen.
8)
Wie hoch sind in Ihrem Ressort die im laufenden Budget
und aller Voraussicht
nach die im kommenden
Budgetjahr vorgesehenen Budgetmittel für die
Erforschung und Entwicklung von Ersatzmethoden?
9)
Wurden
in der Vergangenheit Ersatzmethoden gefördert?
10)
Falls ja, welche und mit welchen Ergebnissen?
11)
Wie hoch waren die solcherart in den letzten 5 Jahren
eingesetzten
Budgetmittel? Wir
ersuchen um eine Auflistung nach Jahren.