Parlamentarische Materialien

3118/J XXII. GP

Eingelangt am 08.06.2005
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Anfrage

des Abgeordneten Kai Jan Krainer

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend Umsetzung des Verbotes von kosmetischen Mitteln, die DEHP und

DBP enthalten

Von einem unabhängigen Labor wurde festgestellt, dass noch immer 4 Parfums, die
die gefährlichen Wirkstoffe DEHP und DBP enthalten, auf dem österreichischen
Markt vorhanden sind. Der Verkauf von kosmetischen Mitteln, die DEHP und DBP
enthalten, ist seit 1. April 2005 EU-weit verboten.

Die EU hat festgestellt, dass DEHP „das Kind im Mutterleib schädigen kann". Andere
internationale Studien ergaben, dass spezielle Umweltchemikalien wie Phthalate die
Verringerung der Spermienzahl bis hin zur Unfruchtbarkeit bewirken können. Die
Europäische Kommission stuft DEHP daher als schädlich für die Fortpflanzung und
Entwicklung ein.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für
Gesundheit und Frauen nachstehende

Anfrage:

1) Sind Ihnen die Testergebnisse der Umweltorganisation Greenpeace
betreffend „gesundheitsgefährdende Phthalate bekannt?

2) Wie beurteilen Sie die Auswirkungen der Phthalate DEPH und DBP auf das
menschliche Hormonssystem?

3) Beabsichtigen Sie, die von Greenpeace untersuchten Parfums, bei denen das
Phthalat DEHP nachgewiesen wurde vom Markt nehmen zu lassen?

4) Falls ja, wann?

5) Falls nein, warum nicht?

6) Warum wurde bis dato seitens Ihres Ministeriums nicht auf die Ergebnisse
dieser Parfumtests reagiert?

7) Beabsichtigen Sie ein Sondertestprogramm für kosmetische Mittel durch Ihr
Ministerium bzw. die AGES durchführen zu lassen, um festzustellen ob
weitere Produkte am Markt sind die der neuen EU-Gesetzgebung nicht
genügen?

8) Falls ja, wann wird dieses gestartet?

9) Falls nein, warum nicht?