3198/J XXII. GP

Eingelangt am 29.06.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Günther Kräuter

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums (KHM)

In der Sitzung des Rechnungshofausschusses am Mittwoch, den 22. Juni 2005 über den
Rechnungshof-Bericht III-149 d.B. betreffend das Kunsthistorische Museum wurde bekannt,
dass mittlerweile von Seiten der zuständigen Finanzbehörden eine Betriebsprüfung des
Kunsthistorischen Museums eingeleitet wurde.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1. Wann wurde die Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums eingeleitet?

2. Aus welchen Gründen wurde diese Prüfung eingeleitet?

3. Ist die Betriebsprüfung hinsichtlich der umsatzsteuerlichen Fragen bereits
abgeschlossen?

4. Wenn nein, wann wird die Prüfung der umsatzsteuerlichen Fragen abgeschlossen
sein?

5. Wenn ja, wann wurde sie abgeschlossen und zu welchem Ergebnis hat diese
Prüfung geführt?

6. Wie lautet die Bescheidbegründung im Detail?

7. Haben sich aus dieser Prüfung Nachzahlungsforderungen ergeben?

8. Wenn ja, in welcher Höhe?

9. Ist die Prüfung der lohnsteuerlichen Fragen bereits abgeschlossen?

10. Wenn nein, warum nicht und wann wird dies der Fall sein?

11. Wenn ja, wann wurde sie abgeschlossen und zu welchem Ergebnis hat diese
Prüfung geführt?

12. Wie lautet die Bescheidbegründung im Detail?

13. Haben sich aus dieser Prüfung Nachzahlungsforderungen ergeben?

14. Wenn ja, in welcher Höhe?