3248/J XXII. GP

Eingelangt am 06.07.2005
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ANFRAGE

des Abgeordneten Brosz, Glawischnig, Kogler, Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler

betreffend falscher und unbedarfter Aussagen von Sportsstaatssekretär Schweitzer zur Unterstützung der Fussball-EM durch die politischen Parteien in Österreich anlässlich eines Besuchs bei seinem portugiesischen Amtskollegen

Einem Bericht der Tageszeitung „Kurier“ vom 23. Juni 2005 ist zu entnehmen, dass sich Sportsstaatssekretär Karl Schweitzer anlässlich eines Treffens mit seinem portugiesischen Amtskollegen Laurentino Dias zur Unterstützung der Fussball-EM 2008 in Österreich und der Schweiz durch die politischen Parteien in Österreich geäußert hat.

Diesem Bericht zu Folge hat Dias auf die Frage des Präsidenten des ÖFB, Friedrich Stickler, wie es denn gelungen sei, in Portugal eine solche positive Stimmung zu erzeugen, geantwortet: „Weil sich alle politischen Parteien zum Fußball bekannt haben“. Schweitzer habe darauf gefragt: „Auch die Grünen?“, was von Dias bejaht wurde.

Offensichtlich wollte Sportsstaatssekretär Schweitzer damit zum Ausdruck bringen, die österreichischen Grünen würden die Fußball-EM 2008 nicht unterstützen. Schweitzer agiert damit im Ausland wider besseres Wissen. Es sollte ihm wohl bekannt sein, dass im österreichischen Parlament am 9. Juli 2002 einstimmig ein Antrag zur Unterstützung der Fußball-EM 2008 in Österreich und der Schweiz beschlossen wurde.

Dieser Versuch des Staatssekretärs politisches Kleingeld zu wechseln ist vor allem deshalb unverständlich, weil sich der ÖFB – mit Erfolg - immer bemüht hat, alle politischen Parteien umfassend zu informieren und für die Unterstützung dieser Großveranstaltung zu gewinnen. Präsident Stickler hat wiederholt darauf verwiesen, dass es für das Projekt und vor allem den Zuschlag von großer Bedeutung gewesen sei, dass sich alle politischen Parteien zur Unterstützung der EM in Österreich bekannt haben.

Nichtsdestotrotz haben die Grünen berechtigte Kritik an der dilletantischen Vorgangsweise rund um die Vergabe des Stadionbaus in Klagenfurt geübt. Das inferiore Agieren insbesondere des Kärntner Landeshauptmanns und BZÖ-Chefs Jörg Haider und des BZÖ-Staatssekretärs Karl Schweitzer hätten das Projekt beinahe zu Fall gebracht und die gesamte Fußball-EM gefährdet.

Selbst in diesem heiklen Stadium haben die Grünen ihre Unterstützung unter anderem durch den Sportsprecher und Landtagsabgeordneten der oberösterreichischen Grünen Gottfried Hirz dokumentiert, der sich für den Fall des Scheiterns des Klagenfurter Stadionbaus für einen Ersatzaustragungsort Linz ausgesprochen hat.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.) Wie beurteilen Sie die falsche und unbedarfte Aussage des Sportstaatssekretärs Karl Schweitzer anlässlich seine Besuchs in Portugal, wonach nicht alle Parteien im österreichischen Parlament die Fußball-EM 2008 in Österreich und der Schweiz unterstützen würden?

2.) Halten Sie es für zweckmäßig wenn Regierungsmitglieder anlässlich von Besuchen im Ausland mit falschen Aussagen politisches Kleingeld zu wechseln versuchen?

3.) Welche Maßnahmen werden Sie setzen um den Eindruck zu vermeiden, dass rund um die Abhaltung der Fußball-EM politische Konflikte der österreichischen Parlamentsparteien zu erwarten seien?

4.) Werden Sie dafür Sorge tragen, dass Sportsstaatssekretär Schweitzer in Zukunft dermaßen unrichtige Aussagen unterlässt?