3252/J XXII. GP
Eingelangt am 06.07.2005
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ANFRAGE
der Abgeordneten Hagenhofer
und GenossInnen
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend Förderung für die Breitbandoffensive
Im Finanzausschuss vom 29.6.2005 wurde u.a. die Fortsetzung der Breitbandinitiative diskutiert, wobei die Bundesregierung auf eine Verdoppelung der zur Verfügung gestellten Mittel durch die Länder hofft. Für 2006 und 2007 werden Bundesmittel in Höhe von jeweils . 10 Mio. € für die Breitbandoffensive zur Verfügung gestellt.
Objektive Informationen über den bisherigen Verlauf der Breitbandförderung sind bis dato nicht zu erhalten gewesen. Da der weitere Ausbau von Breitbandtechnologien wirtschaftliche, technologische, arbeitsplatzbezogene und andere Faktoren berührt, und die SPÖ dem sehr großen Wert beimisst, wird eine Evaluierung bzw. ein bisheriges Ergebnis als dringend notwendig erachtet.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den
Bundesminister für Finanzen folgende
Anfrage:
1.
Seit wann gibt es eine staatliche Förderung für
Breitband?
2.
Welche Art von Förderungen gibt bzw. gab es (Zuschüsse,
steuerliche Begünstigungen usw.)?
3.
Wie hoch waren die bisher für Breitband zur Verfügung stehenden öffentlichen Fördermittel
(Bund, Länder, Gemeinden)?
4.
Wie war die bisherige Ausschöpfung der Fördermittel für Breitband (untergliedert nach
Förderarten)?
5.
Welche Effekte wurden mit den Fördermitteln erzielt bzw.
Seitens der Fördergeber erwartet?
6.
Gibt es eine Evaluierung im Hinblick auf die Effizienz
der Breitbandförderung?
7.
Wenn ja: Wie sind die Ergebnisse?
8.
Wenn nein: Wieso nicht und mit welchen Methoden
schätzt man die Wirkungen ein?
9.
Wie
ist - heruntergebrochen auf Bezirksebene - der Ist-Stand der Breitbanddurchdringung?