3253/J XXII. GP

Eingelangt am 06.07.2005
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ANFRAGE

der Abgeordneten Hagenhofer

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Evaluierung der Breitbandoffensive

Im Finanzausschuss vom 29.6.2005 wurde u.a. die Fortsetzung der Breitbandinitiative
diskutiert, wobei die Bundesregierung auf eine Verdoppelung der zur Verfügung gestellten
Mittel durch die Länder hofft. Für 2006 und 2007 werden Bundesmittel in Höhe von jeweils
10 Mio. € für die Breitbandoffensive zur Verfügung gestellt.

Objektive Informationen über den bisherigen Verlauf der Breitbandförderung sind bis dato
nicht zu erhalten gewesen. Da der weitere Ausbau von Breitbandtechnologien
wirtschaftliche, technologische, arbeitsplatzbezogene und andere Faktoren berührt, und die
SPÖ dem sehr großen Wert beimisst, wird eine Evaluierung bzw. ein bisheriges Ergebnis als
dringend notwendig erachtet.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Welche Effekte wurden mit den Fördermitteln für die Breitbandoffensive erzielt bzw.
Seitens der Fördergeber erwartet?

2. Gibt es eine Evaluierung im Hinblick auf die Effizienz der Breitbandförderung?

3. Wenn ja: Wie sind die Ergebnisse?

4. Wenn nein: Wieso nicht und mit welchen Methoden schätzt man die Wirkungen ein?

5. Wie ist - heruntergebrochen auf Bezirksebene - der Ist-Stand der
Breitbanddurchdringung in Österreich?

6. Wie ist die Breitbanddurchdringung im Verhältnis Zentralräume : ländlichen Regionen?

7. Gibt es eine finanzielle und operative Koordination zwischen dem Bund und den Ländern
für Breitbandförderung bisher und zukünftig?

8. Wenn ja: Wie lief / läuft diese Koordination ab?

9. Wer ist in den einzelnen Bundesländern für die Koordination verantwortlich?

10. Welche Auflagen gibt es für eine Breitbandförderung?

11. Wie und durch wen erfolgt die Entscheidung über Detailschritte im Rahmen der
Breitbandinitiative, bspw. wann und wo ein neues Projekt begonnen wird?

12. Welche technologischen Alternativen gibt es für Regionen, in denen Breitband nicht
implementiert werden kann?

13. Gibt es für derartige Alternativen auch Förderungsmittel?

14. Wenn ja: Welche?

15. Wenn ja: Unter welchen Bedingungen stehen derartige Mittel zur Verfügung?

16. Wird bei der Breitbandinitiative bundesweit gemäß einem - mit den betroffenen Partnern
abgestimmten - länger- oder mittelfristigen Plan vorgegangen?

17. Wenn ja: Was sind die Kernelemente eines derartigen Plans?

18. Wenn ja: Was sind die Ziele?

19. Wenn nein: Gemäß welchen Vorgaben wird entschieden?