3272/J XXII. GP
Eingelangt am 08.07.2005
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Mag. Christine Lapp
und GenossInnen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Dienstreisen im gesamten Jahr 2004
Bei den Dienstreisenanfragen 2254-2265/J konnten nicht
alle Reisen und Kosten für das
gesamte
Jahr 2004 angeführt werden. Da nach wie vor sämtliche Dienstreisen auf Kosten
der
österreichischen
SteuerzahlerInnen durchgeführt wurden und werden, stellt sich somit auch
weiterhin die Frage, welchen Zweck und Nutzen die jeweilige Dienstreise für die
Republik
Österreich
gehabt hat?
Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an das oben
genannte Mitglied der
Bundesregierung nachstehende
Anfrage
1.
Welche Dienstreisen wurden von Ihnen im gesamten Jahr
2004 durchgeführt und in welcher
Höhe,
geordnet nach einzelnem Reisevorhaben, belasteten diese das
Jahresbudget?
2.
Welche PolitikerInnen und sonstige Personen wie
JournalistInnen, Vertreterinnen der
Wirtschaft,
etc. nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil, geordnet nach Anzahl und Kosten
für
die jeweiligen Begleitpersonen, sofern dem Ministerium Kosten erwachsen sind?
3.
Nach welchen Gesichtspunkten wurden die TeilnehmerInnen
an diesen Dienstreisen
ausgewählt?
4.
Welchem Zweck haben diese Reisen jeweils gedient und
welcher positive Effekt für die
Republik
Österreich bzw. ihre StaatsbürgerInnen konnten damit erreich werden?
5.
Wann genau erfolgten jeweils die Abreisen aus und die
Ankünfte der Delegationen in
Österreich?
6.
In
welchem Ausmaß wurden von 1.1.2004 bis zum 31.12.2004 durch
SektionsleiterInnen Auslandsdienstreisen
durchgeführt, wie viele Reisetage wurden dafür
insgesamt aufgewendet und welche
Reisekosten sind pro einzeln aufzulistenden und namentlich
bezeichneten Bediensteten insgesamt
entstanden?
7.
Um welche Art von Veranstaltungen handelte es sich bei
den jeweils unter Punkt 6
beauskunfteten Dienstreisen und welcher Zweck lag ihnen jeweils zugrunde?
8.
In welchem Ausmaß wurde von MitarbeiterInnen des
Kabinetts bzw. des Büros eines etwaig
eingerichteten
Staatssekretariates im Zeitraum vom 1.1.2004 bis 31.12.2004
Auslandsdienstreisen durchgeführt, wie viele
Reisetage wurden dafür
insgesamt aufgewendet und welche Reisekosten sind insgesamt entstanden?
9.
Um welche Art von Veranstaltungen handelte es sich bei
den jeweils unter Punkt 8
beauskunfteten Dienstreisen und welcher Zweck lag ihnen jeweils zugrunde?
10.
Welche Kosten sind dem Ministerium insgesamt im Zeitraum
von 1.1.2004 bis 31.12.2004 für alle
Dienstreisen
aller Personen des gesamten Ministeriums inklusive aller etwaig eingerichteten
Staatssekretariate entstanden, also wie hoch waren die Gesamtkosten für alle
Auslandsdienstreisen
Ihres Ministeriums im Jahr 2004?