3347/J XXII. GP
Eingelangt am 11.07.2005
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten HAGENHOFER
und GenossInnen
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend eigener Rechnungskreis für ressortübergreifende Kosten
Nach Auskunft von Finanzstaatssekretär Finz im
Budgetausschuss vom 30.6.2005 gibt es
keine Aufstellung über die Gesamtkosten, die
im Zuge der österreichischen EU-
Präsidentschaft 2006 anfallen. Es
lägen zwar in jedem einzelnen Ministerium entsprechende
Zahlen vor, eine zentrale Zusammenführung dieser Daten gebe es
allerdings nicht. Somit ist
es bei Bedarf unmöglich festzustellen, wie
viel die EU-Präsidentschaft die Republik
Österreich insgesamt kostet.
Eine zeitadäquate Budgetplanung sollte
auch Kosten einheitlich erfassen können, die in
ressortübergreifender
Form anfallen.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen
daher an den Bundesminister für Finanzen
folgende
Anfrage:
1.
Wie berechnet das Finanzministerium bis dato Kosten für
spezifische Projekte oder
Vorhaben,
die bei mehreren Ressorts anfallen (bspw. EU-Präsidentschaft)?
2.
Ist diese Berechnungsform mit hohem Aufwand verbunden?
3.
Gibt es eigene Rechnungskreise für bestimmte
ressortübergreifende Kosten?
4.
Wenn ja: für welche?
5.
Wenn nein: ist im Sinne einer umfassenden Budgetplanung
und -darstellung daran
gedacht,
derartige Rechnungskreise einzuführen?