3356/J XXII. GP
Eingelangt am 11.07.2005
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ANFRAGE
der Abgeordneten Dr Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend niederösterreichische Schmalspurbahnen
Auf einigen Schmalspurstrecken in Niederösterreich, insbesondere auf der Ybbstal- und der Mariazellerbahn, sind seit längerem unterdurchschnittliche Erhaltungsaktivitäten bei der Infrastruktur zu beobachten. Inzwischen sind dringende Maßnahmen zur Erhaltung der Gleisanlagen erforderlich. Auch wenn Gelder offenbar über die entsprechenden Budgets zur Verfügung stünden, werden diese Gelder aber seitens der zuständigen beiden Spitzenmanager der ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG offenbar monatelang nicht freigegeben bzw. die nötigen Unterschriftsleistungen nicht vorgenommen. Unabhängig davon, ob sich die Eigentümer-, Betreiber- oder Geldgebersituation und in der Folge möglicherweise der Betrieb auf diesen Strecken in den nächsten Jahren ändert oder nicht, ist die Erhaltung der Infrastruktur in betriebsfähigem Zustand jedoch eine gesetzliche Verpflichtung.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE: