3384/J XXII. GP

Eingelangt am 11.08.2005
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Anfrage

der Abgeordneten Josef Broukal

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

betreffend 170 Millionen Euro für die Universitäten

Das „Forum Budget“ der Österreichischen Rektorenkonferenz errechnete einen Fehlbetrag für
die Universitäten von 170 Mio. Euro - d.s. rund 10 Prozent vom Gesamtbudget aller
Universitäten (1,68 Mrd. Euro). Aufgrund der Ausgliederungen müssen die Universitäten
Mieten an die Bundesimmobiliengesellschaft zahlen, weiters fallen Grundsteuer und
Lohnnebenkosten an.

Der Finanzexperte der Rektorenkonferenz, der Rektor der Uni Innsbruck, meinte im Ö1-
Mittagsjournal vom 18. Juli 2005, dass zumindest ab 2007, wenn die
Leistungsvereinbarungen zwischen Bund und Unis feststehen, müssten die Unis dieses Geld
in voller Höhe bekommen. Einen Teil davon erwartet man sich schon für das Jahr 2006.
Gantner wörtlich: „Weil wir es ja ausgeben müssen und diese Mittel uns bei Forschung, Lehre
und Verwaltung fehlen".

Sie haben gegenüber den Medien mehrmals festgestellt, dass auch das Bildungsministerium
einen Mehrbedarf von 170 Millionen Euro für die Universitäten ab 2007 als sachlich
zutreffend anerkannt hat.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Bildung,
Wissenschaft und Kultur nachstehende

Anfrage:

1. Stimmen die Medienberichte, dass Sie die 170 Millionen Euro als gerechtfertigt
ansehen und werden die Universitäten diesen Betrag erhalten?

2. Stimmen Sie mit dem Finanzexperten der Rektorenkonferenz, Manfried Gantner,
überein, dass ein Teil der 170 Millionen Euro schon 2006 den Universitäten zur
Verfügung gestellt wird?
Wenn nein, warum nicht?