3398/J XXII. GP

Eingelangt am 19.09.2005
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ANFRAGE

der Abgeordneten Haidlmayr, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur

betreffend barrierefreies MuseumsQuartier

Im Kulturbericht 2002 ist unter anderem zu lesen:

„Barrierefreies MuseumsQuartier

In enger Zusammenarbeit mit Vertretern diverser Behindertenverbände konnte das MuseumsQuartier durch nachträgliche Adaptierungen und Verbesserungen alle Einrichtungen, Lifte, Toiletten und Zugänge tatsächlich barrierefrei gestalten. Dazu kommen Parkplätze im Areal ein Rollstuhlservice im MQ Info & Ticket Center. Die MuseumsQuartier Errichtungs- und BetriebsgesmbH. Hat für die Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung die dafür notwendigen Budgetmittel in der Höhe von

€ 73.000 aufgebracht“.

Da auch ich eine der InitiatorInnen und TeilnehmerInnen der Arbeitsgruppe „Barrierefreies MuseumsQuartier“ war, ist festzuhalten, dass zwar als Ergebnis dieser Arbeitsgruppe einige Verbesserungen durchgeführt wurden, jedoch die tatsächliche Umsetzung aller Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung nach wie vor ausständig sind. So ist es, nur um ein Beispiel aufzuzeigen, noch immer nicht möglich alle Einrichtungen barrierefrei berollen zu können, da nach wie vor auch viele automatische Türöffner in die Hallen nicht installiert und in Betrieb sind und somit ein Öffnen der Eingangstüren daher für Menschen mit Mobilitätseinschrän-kungen unmöglich ist.

Betreffend des Rollstuhlservices möchte ich darauf hinweisen, dass ich, als Sprecherin für Menschen mit Behinderung der GRÜNEN, dieses Service installiert habe. Sowohl die Kontakte wie auch die kostenlose Bereitstellung der Rollstühle inkl. Servicevertrag und Einschulung durch die Firma Otto Bock wurden durch mich ermöglicht und auch umgesetzt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche Adaptierungen und Nachrüstungen zur barrierefreien Gestaltung des MQ wurden durch die Arbeitsgruppe gefordert? (Detaillierte Auflistung der Forderungen aufgrund der Protokolle der Arbeitsgruppe)

2. In welchen Höhen wurden diese jeweiligen Adaptierungen bzw. Nachrüstungen budgetär veranschlagt? (Detaillierte Auflistung der Kosten aufgrund der Forderungen in den Protokollen)

3. Welche dieser geforderten notwendigen Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung des MQ wurden wann und mit welchem Kostenaufwand umgesetzt? (Detaillierte Auflistung und Zeitpunkt der vollständigen Umsetzung)

4. Welche der geforderten Maßnahmen sind noch immer nicht umgesetzt?

(Detaillierte Auflistung der noch fehlenden Adaptierungen und Nachrüstungen)

5. Werden alle noch offenen Forderungen der Arbeitsgruppe umgesetzt?

Wenn ja: Bis wann wird welche Maßnahme umgesetzt?

Wenn nein: Welche Maßnahme wird mit welcher Begründung nicht umgesetzt?

6. Sind Sie auch der Meinung, dass der Passus auf Seite 24 des Kulturberichtes 2002 keinesfalls der Wahrheit entspricht, da wie oben nur beispielhaft angeführt, viele Maßnahmen zur tatsächlichen barrierefreien Gestaltung des MQ noch ausständig sind?

Wenn ja: Warum wurden solche Unwahrheiten im Kulturbericht 2004 festgeschrieben?

Wenn nein: Warum nicht?