3436/J XXII. GP

Eingelangt am 21.09.2005
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend mangelnde

Anfragebeantwortung zur mangelnden Aufklärungskampagne zu HIV/AIDS.

Im April dieses Jahres stellten wir die parlamentarische Anfrage 2943/J zu HIV/AIDS-
Prävention bzw. einer für das Jahr 2005 mangelnden diesbezüglichen Kampagne. Da
Sie von den darin gestellten 8 Fragen leider nur 1 beantworteten, nämlich jene nach der
Dotierung der Vorjahreskampagne, sehen wir uns genötigt, die Anfrage fast wortgetreu
abermals zu stellen, in der Hoffnung, dass sich das wohlwollend als Grund für Ihre
Nichtbeantwortung angenommene Informationsdefizit Ihrerseits zwischenzeitlich
verringert hat und Ihnen damit die Möglichkeit gegeben ist, diesmal die Fragen zu
beantworten.

Zu Ihrer Information wiederholen wir im Folgenden auch den einleitenden Beitrag der
Anfrage vom April 2005:

In den 1990er-Jahren wurde in Österreich zur Aufklärung der Bevölkerung und zur
Prävention einer Zunahme an HIV-Infektionen alljährlich eine „AIDS-Kampagne" vom
Gesundheitsministerium veranlasst und finanziert. Angesichts der Gefahren einer HIV-
Infektion aufgrund mangelnder Kenntnis über wirksamen Schutz haben Ihre
Vorgängerinnen Dr. Christa Krammer und Eleonore Hostasch diese Kampagnen bis
zum Jahr 2000 aus den Ermessensausgaben finanziert.

Hinsichtlich der anhaltenden Gefahr durch HIV-Infektionen ist eine kontinuierliche
Wiederaufnahme der Kampagnen notwendig, da die österreichische AIDS-Hilfe-
Organisationen zwar für die Aufklärung ganz spezieller Zielgruppen zuständig ist, die
allgemeine Aufklärung der Bevölkerung aber dem Gesundheitsministerium obliegt.

Im Jahr 2004 wurde von Ihrem Ministerium erstmals wieder eine Kampagne zum Thema
AIDS lanciert, was angesichts der fortwährenden Neuinfektionen in Österreich
begrüßenswert ist. In Ihrer Anfragebeantwortung gaben Sie eine Förderbeitrag für den
AIDS-Präventions-Spot „Reality Bites: Vampire gibt es nicht - Aids schon!" in der Höhe
von € 20.000,- an.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für
Gesundheit und Frauen folgende

Anfrage:

1. Ist für 2005 und/oder Folgejahre eine Fortsetzung bzw. Neuaufnahme einer
AIDS-Kampagne geplant?

2. Wenn nein, weshalb nicht?

3. Wenn ja, wie weit ist die Planung bzw. Vorbereitungen zur Umsetzung gediehen,
wann kann mit dem offiziellen Start der Kampagne gerechnet werden?

4. Über welchen Zeitraum soll sie laufen und welche Medien werden sie tragen?

5. Wo soll der inhaltliche Schwerpunkt der Kampagne liegen?

6. Wie hoch sind die dafür vorgesehenen Kosten dotiert?

7. Inwieweit sind die österreichischen AIDS-Hilfe-Organisationen in die Vorbereitung
der Kampagne involviert?